Christian Piwarz

Nein, weil ich nicht das Gefühl habe, dass meine Antworten hier überhaupt wahrgenommen werden; von der AfD-Fraktion nicht mehr. (Beifall bei der CDU, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Schulen können und sollen nationale Feiertage, Gedenktage und kulturelle Veranstaltungen nutzen, um nationalstaatliche Symbole angemessen zu präsentieren und zu verwenden. Wichtig ist dabei sicherzustellen, dass diese Symbole als ein Teil eines größeren Bildungskontextes betrachtet werden. Unsere Schulen sind frei, ihren Unterricht sowie andere schulische Veranstaltungen auf der Grundlage der Lehrpläne eigenverantwortlich zu planen und zu gestalten. Über die Ausgestaltung schulischer Veranstaltungen entscheiden daher grundsätzlich die Schulleitung bzw. die Lehrkräfte in eigener Verantwortung. Dieses Grundprinzip ist richtig, und daran darf nicht gerüttelt werden. Die Liebe zu unseren Grundwerten, zu unserem Land und seinen Menschen, lässt sich weder anordnen noch erzwingen. Sie erwächst im Erleben und dem Wissen über unsere Geschichte, unsere Kultur, den Werten und Tugenden. Hier haben die Schulen einen klaren Erziehungs- und Bildungsauftrag. Damit nationalstaatliche Symbole als identitätsstiftende Elemente stärker im Alltag integriert werden, braucht es mehr Anregung und Motivation, aber keinen Zwang. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD – Jörg Urban, AfD, steht am Mikrofon.) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Staatsminister Piwarz. Herr Urban, ich vermute, Sie möchten eine Kurzintervention vornehmen.