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Valentin Lippmann

GRÜNE 09.11.2023 Sitzungen 7/79

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich begehre eine Kurzintervention, wenn dies möglich ist. Werte Kolleginnen und Kollegen von der AfD, das mit den Heine-Zitaten sollte man beim Patriotismus lieber lassen. Es ist eine kleine Empfehlung. Das können Sie selbst nachschlagen. Ich bringe das Andere jetzt nicht. Wenn man Ihrem Gedankengang folgt, dass die Beflaggung dazu führt, dass alle, die die Flagge sehen, gute, überzeugte, freiheitliche Demokraten werden, wenn man diesem Gedankengang folgt, den Sie jetzt über zwei Rederunden dargelegt haben, dann müsste die AfD, deren Parteitag regelmäßig voll von Deutschlandflaggen hängt, eine zutiefst liberale, freiheitsliebende, demokratische Partei sein. (Starker Beifall und Lachen bei der AfD) – Wissen Sie: Irgendwann beginnt der Punkt der Übereinstimmung mit dem Zitat des Kollegen Fischer, dass stetiges Klatschen nur eine Art Autosuggestion des Ganzen ist – geschenkt. Sie sind es aber nicht. Die AfD ist – und damit zeigt sich, dass Ihr Gedankengang völlig falsch ist, dass eine Flagge jemanden zu einem guten, freiheitsliebenden Demokraten macht – eine Ansammlung von Antidemokraten, Republikund Verfassungsfeinden, die sich selbst für Hochverrat nicht zu schade sind. (Proteste bei der AfD) Es zeigt: Bei Ihnen hilft die Flagge nicht. Warum soll sie bei anderen helfen? Ich habe kein Problem damit, dass Flaggen vor Dienstgebäuden, von mir aus auch vor Schulen hängen. Ich habe kein Problem damit, dass Menschen die Nationalhymne singen. Ich singe sie auch. Damit habe ich kein Problem – das Leuten aber vorzuschreiben, hilft nicht bei dem, was Sie sagen; denn sonst wären Sie ja keine Verfassungsfeinde. (Zurufe von der AfD) Vielen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD – Zurufe von der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war eine Kurzintervention von Valentin Lippmann. Herr Dr. Weigand, Sie können jetzt darauf reagieren. Bitte schön.

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