Sören Voigt

Also Tino!) Sie sollten erst einmal bei sich selbst anfangen; (Zurufe von der AfD) denn wenn er weder ein Volkslied noch ein Gedicht benennen kann, dann scheint Ihnen die Nationalhymne herzlich egal zu sein, meine Damen und Herren von der AfD. (Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD – Zurufe von der AfD) Kommen wir zur Bundesflagge. Diese genießt nach Artikel 22 des Grundgesetzes Verfassungsrang. Sie ist das Symbol unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung, und sie steht für die deutsche Einheit, für uns alle. Deswegen ist es für uns von der CDU, der Union in Sachsen, aber auch anderswo, völlig unverständlich, wenn – wie es jetzt auf Teilen der linken Seite manchmal passiert – zum Einsammeln oder sogar zum Zerreißen und zum Zerstören unserer Nationalflagge aufgefordert wird. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Hä?) Wir haben dafür kein Verständnis. (Vereinzelt Beifall bei der CDU) Kommen wir zum politischen Inhalt dieses Antrags. Meine Damen und Herren! Vor drei Wochen stellten Sie einen ähnlichen Antrag mit demselben Inhalt im Stadtrat zu Leipzig. Meine Damen und Herren von der AfD, im Landtag von Sachsen-Anhalt stellten Sie ebenfalls diesen Antrag ins Schaufenster. (Jörg Urban, AfD: Na klar!) Dasselbe taten Sie in Mecklenburg-Vorpommern, dasselbe taten Sie in Brandenburg, und dasselbe tun Sie jetzt hier. (Zuruf von der AfD: Richtig!) Das zeigt ganz genau und ziseliert auf, worum es Ihnen letzten Endes geht. (Sebastian Wippel, AfD: Um Deutschland!) Ihnen geht es nicht um Flaggen. Ihnen geht es nicht um Patriotismus und seinen Inhalt. (Zurufe von der AfD) Ihnen geht es einfach nur darum, Ihre Symbolik umzusetzen. (Zuruf von der AfD: Das ist deutsche Symbolik!) Ihnen geht es letzten Endes nur darum, Symbolpolitik zu betreiben. (Zurufe von der AfD) Und selbst diese Symbolik betreiben Sie noch nicht einmal ernsthaft. (Vereinzelt Beifall bei der CDU – Zuruf von der AfD: Das ist Klamauk, Ihre Rede! Genau!) Denn alles, was die AfD bereit ist zum Thema Patriotismus zu tun – – (Zuruf von der AfD: Das ist Hetze, was Sie von sich geben!) Wir haben gerade über Gedichte gesprochen. Vielleicht ist ein Goethe-Zitat hier angebracht, um Ihr Verhalten einmal zu karikieren. Es lautet: „Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit fehlt […]“ (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD – Bravo! von der CDU) Ich komme zum Antrag. Das Wichtigste, was Sie mit Patriotismus zu tun haben, ist copy and paste: kopieren und einsetzen. Sie ändern nämlich einfach nur die Namen der Parlamente, in denen Sie diesen Antrag einbringen. Ich halte das für mies, für intellektuell schwach und vor allem für unwürdig in diesem Hause, meine Damen und Herren! (Dr. Rolf Weigand, AfD: Der Antrag ist von September!) Unter dem Deckmantel des ehrlichen, freiheitlichen und aufgeklärten Patriotismus wollen Sie wieder einmal Ihren sinisteren Zwangsnationalismus umsetzen – aber nicht mit uns. (Beifall bei der CDU) Wir als Sächsische Union – – (Zurufe von der AfD) – Soll ich das Zitat wiederholen? Ist es Ihnen nicht erinnerlich? Wir als Sächsische Union, wir als einzige bürgerliche und konservative Kraft in diesem Hohen Hause – – (Unruhe bei der AfD – Zurufe von der AfD: Was haben Sie denn geraucht? Ihr seid nicht mehr konservativ und bürgerlich!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Meine Damen und Herren! Bitte beruhigen Sie sich etwas!