Valentin Lippmann

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ja, ich begehre eine Kurzintervention. Zunächst möchte ich für das Protokoll festhalten, dass die AfD zwar immer anderen vorwirft, dass man ja Fragen stellen könnte und nicht reinrufen sollte, aber in dem Moment, wenn man Zwischenfragen stellt, selbst nicht bereit ist, diese zu beantworten. So viel zum Demokratieverständnis. Zum Inhalt der entsprechenden Rede möchte ich nur drei Punkte festhalten. Offenbar ist die Technologieoffenheit der AfD mittlerweile so weit, dass man hofft, innerhalb der nächsten zwei, drei, vier oder fünf Jahre die Zeitmaschine zu erfinden. Denn Ihre familienpolitischen Maßnahmen, die uns in der Pflegepolitik helfen sollen, bedeuten, dass die Personen, die wir jetzt brauchen, vor 16 bis 18 Jahren hätten geboren werden müssen. Das wurden sie aber nicht. – So. Entweder Sie lösen das Problem frühestens in 18 Jahren und dann sind, nicht nur sprichwörtlich, die Probleme etwas größer, als Sie es wahrhaben wollen, oder Sie geben zu, dass das eben keine Lösung ist. Ihren ganzen Vulgärrassismus, den Sie hier mittlerweile an den Tag legen, indem in diesem Plenum die ganze Zeit von Menschen anderer Kulturkreise geredet wird, ohne einmal zu definieren, was das sein soll, und denen abgesprochen wird, nur weil sie aus einem anderen Kulturkreis kommen, sich in irgendeiner Weise mit der deutschen Kultur – oder wie auch immer Sie das nennen wollen – identifizieren zu können, finde ich eine Frechheit. Aber – das möchte ich an dieser Stelle auch sagen – ich merke mittlerweile immer mehr, dass es Ihnen gar nicht um die Lösung von Problemen geht, sondern nur noch darum, wer hier welchen Aufenthaltstitel hat. Ich glaube, einem Großteil der Sächsinnen und Sachsen ist es verdammt noch mal relativ egal, welchen asylrechtlichen Aufenthaltsstatus derjenige hat, der ihnen hilft. (Zurufe von der AfD) Wenn Sie nicht danach fragen, wer hilft, sondern als Erstes fragen, welchen Aufenthaltstitel sie haben, dann entlarvt das doch Ihre Politik, bei der es nicht darum geht, ein drängendes Problem im Freistaat Sachsen zu lösen, sondern darum, einzig und allein den ganzen Tag Ihren Rassismus hier im Plenum zu pflegen. – Vielen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, der CDU, den LINKEN, der SPD und der Staatsregierung) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Frau Schwietzer, wollen Sie darauf antworten?