Barbara Klepsch

Ich bin ganz bei Ihnen, Herr Richter, weil es auch mit meinen Vorstellungen und meinen Werten nicht vereinbar ist, dass Veranstaltungen an sogenannten „ruhigen“ Tagen, die gesetzlich vorgeschrieben sind, durchgeführt werden. Sie haben bereits gesagt, dass der „Christmas Garden“ bei den Schlössern, Burgen und Gärten verortet ist, sodass ich dort nicht den direkten Zugang habe. Es besteht dazu grundsätzlich die Möglichkeit, Genehmigungen einzuholen, und zwar zunächst bei der Landeshauptstadt. Meines Wissens wurde das gemacht. Schlösser, Burgen und Gärten hat einen Vertrag mit einem Unternehmen. Dieses Unternehmen hat die Aufgabe, rechtlich alles sauber abzubilden. Ich gehe davon aus, dass das Unternehmen sich dafür auf den Weg gemacht und alles geklärt hat. Das konnte ich natürlich nicht nachprüfen. Sofern man gegen gesetzliche Vorgaben verstößt, müsste das geahndet werden. Das ist der juristische Weg. Ich finde es viel wichtiger, dass man die Diskussion über Werte führt. Ich freue mich auch nicht, wenn ich im Sommer schon Schokoladenweihnachtsmänner in den Regalen stehen sehe. Das geht alles in Richtung Kommerz und wir müssen uns fragen, ob für uns bestimmte Werte wichtig sind. Ich habe auch absolut kein Verständnis dafür, wenn ein Weihnachtsmarkt schon vor dem Totensonntag öffnet. Dafür habe ich gar kein Verständnis. (Beifall der Abg. Iris Firmenich, CDU) Das ist eine Diskussion, die wir in der Gesellschaft führen müssen, ob alles nur noch höher, schneller, weiter gehen muss, darüber, ob es nur noch ein Berauschen sein muss, oder ob es nicht wichtig ist. Dazu ist der November wirklich geeignet, einen Monat der Besinnung, der Ruhe, des in sich Gehens zu haben, um – und ich bin Christ – dann wirklich auf die Ankunft des Herrn, auf das Weihnachtsfest vorbereitet zu sein. Das ist meine persönliche Meinung, das hat mit Wertediskussion zu tun. Sie haben das am Beispiel des „Christmas Garden“ festgemacht. Dort muss sicherlich rechtlich geschaut werden, ob alle Genehmigungen eingeholt sind und wer da was genehmigt hat. Die Wertediskussion halte ich persönlich für noch wichtiger. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Und nun die CDU-Fraktion, Frau Abg. Firmenich.