Jan Hippold

Vielen Dank, Herr Präsident! Vielleicht ein wenig ab vom eigentlichen Titel zur Stahlindustrie – wobei an der Stelle zur Wahrheit dazugehört, dass der Strompreis tatsächlich die größte Rolle spielt –, wollte ich mit Blick darauf, was heute entschieden worden ist – dazu kann man sicherlich so oder so stehen –, doch noch einmal darauf eingehen, warum wir uns überhaupt bei den heutigen Strompreisen befinden. Wenn man sich anschaut, wie sich der Strompreis im Allgemeinen zusammensetzt, stellt man fest, dass allein 30 % Steuern und Abgaben sind und 20 % Netzentgelt. Das heißt, rund die Hälfte der Kosten wird für die Erzeugung des Stroms benötigt und die andere Hälfte setzt sich aus anderen Dienstleistungen und/oder Steuern und Abgaben zusammen. (Timo Schreyer, AfD: Zum Thema!) Ich habe mir einmal das Diagramm dazu herausgesucht, wie sich in Deutschland seit 1998 der Industriestrompreis entwickelt hat. Damit kommen wir genau zu den Problemen – die aus meiner Sicht entstanden sind –, die mit einer sachfremden Entscheidung korrigiert werden und die zum Schluss der deutsche Steuerzahler zahlt. Wir hatten im Jahr 1998 und noch einmal im Jahr 2000 einen Industriestrompreis von 6,05 Cent. Er hat sich bis zum Jahr 2020 auf 21 Cent nach oben entwickelt, ist im Jahr 2022 auf 33 und 53 Cent angestiegen und liegt jetzt wieder bei 26 Cent. Aus der Grafik kann man schon ganz klar ablesen, woran es liegt: Es liegt eben am Angebot. (Zuruf des Abg. Dr. Joachim Keiler, AfD) Das Angebot an Strom ist einfach viel zu niedrig, und genau deswegen sind die Kosten für die Erzeugung bzw. für den Strom an sich so hoch, wie sie sind. Wir reagieren aus meiner Sicht – dazu kann man stehen, wie man will – rein volkswirtschaftlich gesehen genau falsch. Die richtige Reaktion hätte so ausgesehen: Wir erhöhen die Strommenge, die im Netz zur Verfügung steht, und damit wird im Handel der Preis nach unten getrieben. (Zuruf des Abg. Marco Böhme, DIE LINKE) Jetzt machen wir es genau umgekehrt: Wir haben das Angebot verknappt – wie ich es vorhin schon gesagt habe –, dadurch ist der Preis angestiegen und jetzt subventionieren wir ihn mit Steuern und Abgaben, die sozusagen an anderer Stelle gezahlt werden sollen. (Dr. Joachim Keiler, AfD: Richtig!) Aus industriepolitischer Sicht ist es sicherlich richtig, den Strompreis so weit zu senken, dass unsere Unternehmen und die Stahlunternehmen wettbewerbsfähig bleiben. Rein ordnungspolitisch ist es aus unserer Sicht der falsche Ansatz; das hätte anders gemacht werden müssen. Das wollte ich in der zweiten Runde noch einmal klarstellen. Danke schön. (Staatsminister Martin Dulig: Beifall von der CDU! – Einzelbeifall bei der CDU) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Hippold sprach für die CDU-Fraktion. Nun übergebe ich an die Fraktion der AfD, an Herrn Kollegen Hütter.