Barbara Klepsch

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Zunächst möchte ich Danke sagen, Danke für den Debattentitel. Ich habe, als ich ihn das erste Mal gelesen habe, gedacht: Ist das jetzt der richtige Zeitpunkt? Die Debatte zeigt aber, dass es wahrscheinlich immer der richtige Zeitpunkt ist, über Kunst, Kultur, über die Theater und Orchester zu diskutieren, gerade heute. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Nun wissen wir – aus den Vorreden ist es noch mal sehr deutlich geworden –, dass die Theater und Orchester für unsere Gesellschaft einen unglaublich hohen Wert haben; das war auch in den Jahren und Jahrzehnten davor so. Im Gegenzug hat aber auch die Gesellschaft immer dafür gesorgt, dass die Theater in ihren jeweiligen Zeiten auskömmlich finanziert wurden, also sie sich auch jeweils in den Zeiten gut gekümmert hat. Ich glaube, das trifft auch auf uns zu. Wir können zu Recht sagen: Auch wir haben uns in dieser Zeit um unsere Theater und Orchester, um unsere Kultur gekümmert. Das Kulturraumgesetz wurde schon angesprochen; wir sind diesbezüglich deutschlandweit einmalig. Ja, es war ein richtiger und guter Schritt. Ich bin im Freistaat Sachsen und außerhalb unseres Landes von vielen Menschen immer wieder darauf angesprochen worden. Mit Amtsantritt unseres Ministerpräsidenten – auch das wurde schon gesagt – wurde von der damaligen Staatsregierung aus CDU und SPD ein sogenannter Bypass gelegt. Es wurde ein Kulturpakt vereinbart, wodurch neun kommunale Theater und Orchester eine separate Finanzierung – außerhalb des Kulturraumgesetzes – erhalten haben. Wir haben es in der jetzigen Koalition noch einmal aufstocken können – dafür sage ich noch einmal Danke –, von ursprünglich knapp 7 Millionen Euro auf fast 9 Millionen Euro. Es gehört auch zur Wahrheit dazu, dass wir in den Zeiten der Pandemie, die gerade für unsere Orchester- und Theaterlandschaft eine unglaublich schwere Zeit war, zur Seite standen und Finanzierungsmittel zur Verfügung gestellt haben, sowohl im Land als auch im Bund. Es wurde noch einmal darauf hingewiesen, dass Anträge wegen der gestiegenen Energiekosten beim Kulturfonds oder beim Energiefonds des Bundes gestellt werden konnten. Nun könnte man sagen, wir haben viel getan, und fragen, warum es nicht funktioniert. Aber wir wissen, dass der Hilferuf seit Sommer, von mir aus auch schon seit dem Frühjahr, bei uns eingegangen ist. Die Theater und Orchester haben sich gemeldet, dass die gestiegenen Kosten – Personalkosten, Honorare, Energiekosten – dazu führen, dass unsere Orchester- und Theaterlandschaft ihrem Spielbetrieb nicht mehr so nachgehen kann. Gerade der Blick in die Jahre 2024 und 2025 bereitet uns sehr große Sorgen. Aus meiner Sicht war es aber notwendig, dass Mindestgagen erhöht wurden. Herr Sodann und andere Vorredner haben bereits darauf hingewiesen. Es ist überhaupt nicht nachvollziehbar, dass Mindestgagen von 2 000 Euro, dann 2 500 Euro und jetzt 2 700 Euro für eine studierte Schauspielerin oder einen studierten Schauspieler auskömmlich sein sollen. Das muss erhöht werden, und ich denke, dazu stehen wir alle, die wir hier im Hohen Haus versammelt sind. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Wenn wir auf der einen Seite aber wissen, dass gestiegene Kosten – Personalkosten, Mindestgagen, Honorare etc. – zu Buche schlagen, dann könnte man sagen: Die Einnahmen sind zu erhöhen. Wir wissen aber auch, dass die Einnahmen nicht adäquat erhöht werden können. Was ist der nächste Schritt? Wir gehen zu unseren Trägern und sagen: Träger, bitte deckt das entstandene Defizit. – Aber auch da wissen wir, dass unsere kommunalen Träger an ihrer Schmerzgrenze angelangt sind. Das ist ein Befund und diesen Befund haben wir seit Sommer. Was haben wir gemacht? Wir haben uns nicht zurückgelehnt und gesagt: Nun ja, in Gottes Namen, die werden schon irgendwie klarkommen. – Nein, ganz im Gegenteil. Wir haben viele sehr ausführliche, individuelle, persönliche Gespräche vor Ort geführt und uns jedes Theater angesehen: Wo steht es? Wie können wir das Theater über diese Brücke hinwegretten? Allen Theatern war eines gemein: Jeder musste zuerst schauen, was er selbst beisteuern kann, bis es nicht mehr geht. Wir reden hier in der Tat von einer Brückenlösung, von einem Rettungsanker. Genau von dieser Situation gehen wir momentan aus. Die Gespräche, behaupte ich, sind auf der Zielgeraden. Wir führen jetzt die Gespräche mit unserem Finanzministerium. Es ist eben nicht so einfach, mal ganz schnell die 9 Millionen Euro auf den Tisch zu legen. Hierbei geht es um Steuergeld, und es geht darum, woher diese Mittel außerhalb eines beschlossenen Haushaltes kommen. Aber die Gespräche werden gerade intensiv geführt, und ich hoffe, dass wir zügig zu einem Abschluss kommen. Aber damit ist das Problem noch nicht vom Tisch. Es ist eine Brückenlösung, die uns in 2023 und 2024 vielleicht nur die nötige Luft verschafft. Aber wie geht es dann weiter? Im Kulturraumgesetz verankert ist eine Evaluation bis Ende 2025. Im Gesetz steht klar formuliert, welche Inhalte in der Evaluation herangezogen werden können. Auch im Kultursenat haben wir uns dazu schon verständigt. Es wird nicht ausreichen. Wir werden uns weiter Gedanken machen müssen. Wir werden Fragen beantworten müssen, die auch heute hier im Saal schon mehrfach diskutiert worden sind. Wie stellen wir uns für die Zukunft auf? Es geht uns nicht nur um unsere Theater und Orchester; die sind uns lieb und die sind uns vielleicht auch teuer. Es geht uns um unsere gesamte reiche Kulturlandschaft, und meiner Meinung nach gehören die Museen, die Bibliotheken, die Musikschulen und alle anderen genauso dazu. Das wird unsere nächste Aufgabe sein. Wir werden uns in den nächsten Monaten dazu verständigen müssen. Der nächste Haushalt wird erarbeitet werden. Wie können wir unsere reiche Kulturlandschaft für die nächsten Jahre zukunftsfest aufstellen? Das wird unsere gemeinsame Arbeit sein. Ich danke auch noch einmal für den Anstoß in der heutigen Debatte, ganz offiziell. Dazu war sie, denke ich, auch mit gedacht. Dritte Aktuelle Auf dem Weg zur Mit guten Rahmenbedingungen Transformation für Sachsens Antrag der Als Antragstellerin hat zunächst die Fraktion SPD das Wort. Die weitere Reihenfolge in der ersten Runde lautet CDU, AfD, DIE LINKE, BÜNDNISGRÜNE, fraktionslose MdL und Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich übergebe an Herrn Kollegen Homann. Bitte schön.