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Jörg Kühne

AfD 09.11.2023 Sitzungen 7/79

Frau Dr. Maicher, meine ganz persönliche Meinung: Wenn wir uns solche Spielchen leisten könnten – gerade in unserer wichtigen Kulturlandschaft –, dann hätte ich persönlich gar nichts dagegen. (Zuruf des Abg. Dr. Daniel Gerber, BÜNDNISGRÜNE) Macht CO₂! Macht was ihr wollt! Jetzt aber gilt es, unsere Kultureinrichtungen zu retten. Es ist kaum noch Geld da. Wir müssen uns kümmern. (Beifall bei und Jawoll-Rufe von der AfD) Und ja, das wollt ihr natürlich nicht hören. Schön ist das nicht. (Norbert Mayer, AfD: Lasst die Hände weg!) – Darf ich mit meiner Rede fortfahren? – Danke schön, Herr Präsident. Es wird sogar damit gedroht, die Kultureinrichtungen, die Kulturförderung von solchen Maßnahmen abhängig zu machen. Wie viel wäre der Kultur schon geholfen, wenn man dergleichen unterlassen würde? Ja, die Probleme in unseren Theatern und Orchestern sind groß, das betrifft auch die Künstler selbst. Diese machen sich in ganz Sachsen um unsere Kultur verdient; doch leider machen sich viele Künstler allzu oft verdient, ohne viel zu verdienen. Erst kürzlich hatten wir eine Anhörung des Kulturausschusses. In dieser wurde deutlich, dass zum Beispiel die Deutsche Jazzunion mit einer durchschnittlichen monatlichen Rentenerwartung von 710 Euro für ihre Mitglieder rechnet. Bei den darstellenden Künstlern sieht es nicht viel anders aus. Für manchen Schauspieler liegt die Rentenerwartung bei 780 Euro. Man muss sich das mal ein wenig durch den Kopf gehen lassen. Das sind die Realitäten in unserer Kulturlandschaft, die eigentlich blühen sollte. Das sind keine Beiträge, auf die man einen sorgenfreien Lebensabend aufbauen kann. Auf der anderen Seite fehlt es den Theatern und Orchestern an Geld. Es ist ja nicht so, dass die Kultureinrichtungen aus reiner Boshaftigkeit schlechte Honorare zahlen würden. Ja, es fehlt an allen Ecken und Enden. Darüber müssen wir gar nicht diskutieren. Diese Situation betrifft im Übrigen auch alle anderen. Denken wir nur an unsere Museen. Ich rede hierbei nicht von den Staatlichen Kunstsammlungen, die jährlich mit fast 40 Millionen Euro durch unseren Haushalt unterstützt werden. Es ist auch gut, dass sie unterstützt werden. Doch ich denke viel mehr an all die kleineren Museen in unseren Regionen, die abseits von den Touristenstädten ihre Arbeit tun und zum Beispiel Geschichtspflege in unserem Freistaat leisten. Über all diese Themen kann und muss man sprechen – spätestens dann, wenn das Kulturraumgesetz im kommenden Jahr wohl überarbeitet, novelliert wird. Doch man könnte unseren Kultureinrichtungen bereits jetzt helfen, und zwar ganz konkret und unbürokratisch. Ich bin wieder am Anfang meiner Rede. Grüne Ideologie bringt unsere Kultur nicht weiter. Lassen wir unseren Kultureinrichtungen bitte etwas Luft zum Atmen und unsere starke und vielfältige sächsische Kulturlandschaft ohne ideologische Gängelung ihre Arbeit machen. Das wäre ein guter erster Schritt in die richtige Richtung. Ich darf mich für die Aufmerksamkeit bedanken. (Widerspruch des Abg. Markus Scholz, BÜNDNISGRÜNE – Zuruf des Abg. Marco Böhme, DIE LINKE – Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Kühne sprach für die AfD-Fraktion. Für die Fraktion DIE LINKE spricht nun Kollege Sodann.

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