Robert Clemen

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich hatte es erwähnt: Es gibt zu dem Thema noch einiges zu sagen. Mich betrübt es immer ein wenig, wenn wir gemeinsam unseren Freistaat immer wieder schlechtreden und wenn wir das schlechtreden, was wir in den vergangenen Jahren erschaffen haben, etwas, was für viele – nicht nur in Deutschland, sondern auf der ganzen Welt – beispielhaft ist. Wir sind die einzige Region, meine Damen und Herren, die zwei Orchester unter den Top 20 der Welt hat. Das muss man sich einmal überlegen. Sachsen hat zwei Orchester, die in der Top-Weltliga mitspielen. Das ist doch ein Thema, dem wir uns nicht positiv genug widmen können. Klaus Winterfeld hat in seinem Gutachten „Das Sächsische Kulturraumgesetz – Ein Modell für Sachsen-Anhalt?“ geschrieben: „Angesichts der tiefgreifenden Transformationsprozesse, die in Ostdeutschland ab 1990 zur Abwicklung ganzer Industriezweige und infolgedessen zu schweren sozialen Verwerfungen führten, können die Entwicklungen im Kulturbereich Sachsens somit zweifellos als eine Erfolgsgeschichte angesehen werden.“ Er führt ferner aus: „Grundlage für den Erfolg des Kulturraummodells ist vor allem, dass es in einem solidarischen Kraftakt alljährlich gelingt, erhebliche Finanzmittel durch den Freistaat Sachsen, die Landkreise und die Kommunen für kulturelle Zwecke zur Verfügung zu stellen. Dadurch konnte – um noch einmal das Vokabular des Einigungsvertrages zu gebrauchen – tatsächlich die kulturelle Substanz Sachsens erhalten werden.“ Weiterhin führt er aus: „Darüber hinaus ist Basis für den Erfolg, dass leistungsfähige Kulturstrukturen geschaffen werden konnten. So ergab eine detaillierte Untersuchung des Theaterbereichs, dass die kulturraumgeförderten Theater Sachsens zu den kostenbewusstesten Deutschlands gehören. Ein Vergleich des Betriebszuschusses pro Besucher lässt beispielsweise erkennen, dass sämtliche kulturraumgeförderten Theater in ihrer Sparte jeweils unter dem bundesweiten Durchschnitt liegen.“ Das heißt, wir haben in den vergangenen Jahren erhebliche Potenziale geschöpft, ausgenutzt und für unsere Kultur zum Tragen gebracht. Ich möchte noch einmal auf das Thema Gutachten über Theater und Orchester im Freistaat Sachsen von 2007 verweisen. Ich bin der SPD-Fraktion sehr dankbar, dass sie damals die Aufstockung der Kulturraummittel – ich konnte diesbezüglich mit Gunther Hatzsch sehr gute Verhandlungen führen – um 10 Millionen Euro ermöglicht hat. Von 2005 bis 2009 galt der Satz: „Kulturraumförderung in Sachsen sind 76,7 Millionen Euro“. Das war wie in Stein gemeißelt. Es ist uns das erste Mal gemeinsam gelungen, die Summe um 10 Millionen Euro auf 86,7 Millionen Euro aufzustocken. Damit haben wir gezeigt: Wir wollen diese einzigartige Theater- und Orchesterlandschaft in Sachsen gemeinsam erhalten. Wir wollen gemeinsam daran arbeiten, dies für die Zukunft hinzukriegen. Damit einher ging die Entfristung des Kulturraumgesetzes, welches zunächst bis 2008 befristet war. Dieser Einstieg, diese Erhöhung hat dazu geführt, dass wir im Jahr 2018 den Betrag auf 94,7 Millionen Euro erhöht haben. Durch die Einbeziehung der Landesbühnen Sachsen waren es sogar 97,7 Millionen Euro. In den Jahren 2019/2020 waren es jährlich bereits 107,7 Millionen Euro. Wir sind in den Jahren 2021/2022 auf 107,8 Millionen Euro gekommen. Darin waren noch die 3,2 Millionen Euro für die Landesbühnen enthalten. Die sind später dort herausgenommen worden. Der Kulturpakt war auf vier Jahre befristet. Dadurch wurden noch einmal 7 Millionen Euro zusätzlich eingestellt. 2023/2024 waren es jährlich 115,6 Millionen Euro. Darin enthalten waren der Aufwuchs von 3,2 Millionen Euro als zeitlich befristete Verstärkungsmittel für strukturelle investive Maßnahmen sowie 9 Millionen Euro für die Fortführung des Kulturpakts. Es wird notwendig sein – auch vor dem Hintergrund der Tarifsteigerung und der Steigerung der Energiekosten –, weiter darüber nachzudenken, wie wir Mittel für die Theater- und Orchesterlandschaft einsetzen. Doch August Everding hat einmal gesagt, Kultur und Kunst seien immer ein Fass ohne Boden. Wir müssen sehen, dass das Fass in einer guten Qualität erhalten bleibt und wir möglichst einen Boden einziehen. Wir dürfen aber nicht aus dem Blick verlieren, dass wir in den vergangenen Jahren zu einer erheblichen Steigerung der Finanzierung durch den Freistaat beigetragen haben. Auch die Sitzgemeinden – die Kommunen und die Landkreise – müssen ihrer Verpflichtung, für den Erhalt der sächsischen Theater- und Orchesterlandschaft sowie anderer kultureller Angebote zu sorgen, nachkommen. Wir – der Freistaat, die Landkreise und die Kommunen – müssen und wollen die solidarische Finanzierung der Theater- und Orchesterlandschaft sowie der freien Kulturszene gemeinsam fortführen. (Beifall bei der CDU sowie der Abg. Sabine Friedel und Frank Richter, SPD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Clemen sprach für die CDU-Fraktion. Ich frage die AfD, ob es noch Redebedarf gibt. – Kollege Kühne; bitte schön.