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Roland Ulbrich

AfD 09.11.2023 Sitzungen 7/79

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Kollege Richter, Sie bemühten soeben die Kunstfreiheit und lehnten die Eingriffe des Staates in die Kunstfreiheit nach Artikel 5 Abs. 3 Grundgesetz ab. Meine Frage dazu: Hier geht es offensichtlich um Subventionen des Staates auf bestimmten Gebieten und nicht darum, dass der Staat per Eingriffsverwaltung die Kunst behindere, wie hier kritisiert wurde. Und wenn eine unlukrative Kunst subventioniert wird, darf man sich nicht wundern, wenn eine wirtschaftliche Schieflage entsteht. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Wer behauptet denn, dass das unlukrativ ist?)

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