Robert Clemen

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Helmut Kohl hat einmal gesagt: „Wer die Vergangenheit nicht kennt, kann die Gegenwart nicht verstehen und die Zukunft nicht gestalten.“ Meine Damen und Herren! Wie sah die Vergangenheit aus? Die DDR hatte – das ist erstaunlich – die beste Klassikversorgung weltweit. Von ehemals 76 ostdeutschen Orchestern sind allerdings 24 auf der Strecke geblieben. Ich entsinne mich an eine Diskussion mit dem damaligen Kulturminister Steffen Reiche in Brandenburg im Jahre 1999, bei der wir uns darüber ausgetauscht haben, was der richtige Weg sein könne. Steffen Reiche meinte damals, die Investitionen in Infrastruktur und in Bauerhaltung wären der richtige Weg. Wir in Sachsen waren der Meinung, der Substanzerhalt und die Pflege unserer Ensembles seien zunächst der richtige Weg. Obwohl nach der Wiedervereinigung ein Substanzerhaltungsprogramm für Theater, Museen, Orchester und Bibliotheken aufgelegt wurde, das in den Jahren 1991 bis 1993 mit Bundesmitteln in Höhe von 1,5 Milliarden DM ausgestattet war, wurde bald klar, dass die Artenvielfalt in den blühenden Kulturlandschaften des Ostens dauerhaft nicht zu erhalten sein würden. Deshalb haben schlaue Menschen in Sachsen darüber nachgedacht, wie wir diese Kulturlandschaft, wie wir diese einmalige Orchester- und Theaterlandschaft in Sachsen erhalten können. Im Ergebnis kam es zum Kulturraumgesetz. An dieser Stelle möchte ich ganz herzlich Danke sagen, insbesondere Matthias Theodor Vogt, aber auch unserem ehemaligen Minister Meyer, Kurt Biedenkopf und dem Kabinett in den Neunzigerjahren, die es ermöglicht haben, dieses Kulturraumgesetz für Sachsen festzuschreiben. Mein Dank gilt den damaligen Landtagsabgeordneten, die dieses Gesetz beschlossen haben. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Das Sächsische Kulturraumgesetz bildet die elementare Basis für die Finanzierung der Theater- und Orchesterlandschaft im Freistaat Sachsen und für eine Erfolgsgeschichte, die deutschlandweit ihresgleichen sucht. Natürlich ist es so, dass wir auch in Sachsen nicht vor den Herausforderungen gefeit sind, die entstanden sind durch die Zeit der Pandemie, die entstanden sind durch die enorm gestiegenen Kosten, die aber auch dadurch entstanden sind, dass wir uns auf den Weg gemacht haben, die Tarifanpassungen der vergangenen Jahre auch für die Theater- und Orchesterbeschäftigten zu übernehmen, um für sie eine bessere Entlohnung zu gewährleisten. Der wesentliche Punkt, den wir diskutieren müssen, ist: Wie können wir auf der Grundlage des Sächsischen Kulturraumgesetzes weiterhin unsere hervorragende Theaterund Orchesterlandschaft erhalten? Wie können wir sie für die Zukunft sichern? Es gibt ein interessantes Gutachten aus dem Jahr 2007 von Dr. Reiner Zimmermann, Claudia Hampe, Dr. Rolf Lettmann, Dr. Jürgen Ohlau und Rolf Stiska, das ganz entscheidende Hinweise dafür gibt, wie wir perspektivisch unsere Orchester- und Theaterlandschaft erhalten können und wie wir in der Zukunft darüber nachdenken können, wie wir die gesamte kulturelle Entwicklung in Sachsen weiterführen. Darin heißt es unter anderem: „Im Freistaat Sachsen ist es in vorbildlicher Weise gelungen, das flächendeckende Netz an Theatern und Orchestern nicht nur nahezu vollständig zu erhalten, sondern fest in der Gesellschaft zu verankern und die Qualität des künstlerischen Angebots zu verbessern. Dabei hat sich das Sächsische Kulturraumgesetz als solidarische Sicherung besonders bewährt.“ Ich werde in meinem nächsten Beitrag noch einiges zur Entwicklung der finanziellen Mittel im Sächsischen Kulturraumgesetz sagen. Bis 2008 waren es immer 76,6 Millionen Euro. Diese Zahl ist in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen, sodass wir jetzt bei 117 Millionen Euro angekommen sind. Wir müssen uns über verschiedene Fragen verständigen. Eines ist aber klar: Die CDU-Fraktion wird auch in Zukunft der sichere und verlässliche Partner für unsere Theater- und Orchesterlandschaft sein und als Garant für diese stehen. (Beifall bei der CDU und der Staatsregierung)