Roland Ulbrich

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ohne seltene Erden gäbe es keine Smartphones, keine E-Autos, keine Satelliten oder Generatoren für die bei Rot-Grün so beliebte Windkraft. Viele High-Tech-Produkte würden ohne 17 verschiedene Metalle, die als seltene Erden bezeichnet werden, nicht funktionieren. (Zuruf des Abg. Marco Böhme, DIE LINKE) Die meisten dieser Stoffe werden in China abgebaut – ein weiterer Wirtschaftszweig, bei dem wir vom Reich der Mitte abhängig sind. Zusätzlich finden sich große Vorkommen dieses wichtigen Rohstoffes im Kongo; dort werden sie unter menschenunwürdigen Bedingungen vor allem durch Kinderarbeit gewonnen. Damit scheint unsere politisch korrekte GutmenschenGilde, die sonst schon Menschenrechtsverletzungen wittert, wenn Kinder sich als Indianer verkleiden (Zuruf von den LINKEN) oder wenn man Migranten nach ihrem Herkunftsland fragt, erstaunlicherweise wenig Probleme zu haben. Hauptsache, das E-Auto dokumentiert das gesinnungskonforme Umweltbewusstsein des Halters. (Antonia Mertsching, DIE LINKE: Ja, genau!) Nun ließe sich das Problem mit den seltenen Erden ein Stück weit lösen; denn mein Wahlkreis in Nordsachsen hat deutschlandweit ein Alleinstellungsmerkmal. Hier wurde bereits im Jahr 2012 im Delitzscher Stadtteil Storkwitz nach seltenen Erden gebohrt. Dabei wurde aus einer Tiefe von 700 Metern Material gewonnen, das die historischen Bohrungen und Schätzungen zu DDR-Zeiten bestätigte. Obwohl das Vorkommen dort auf über 20 000 Tonnen veranschlagt wurde, hat man irritierenderweise auf tiefere Berichte der Ausschüsse – 7/14828 Bohrungen verzichtet. Ich habe dazu vor einiger Zeit eine Anfrage an die Staatsregierung gestellt. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Schön!) Die Antwort aus dem Hause von Wirtschaftsminister Dulig, SPD, spiegelte allerdings, vorsichtig ausgedrückt, Desinteresse wider – nach dem Motto: Warum selbst abbauen, wenn man es auch importieren kann? Warum autark sein, wenn es auch abhängig geht? Interessanterweise forscht Sachsens berühmte Bergakademie Freiburg – (Zurufe von der CDU, den LINKEN und der SPD: Freiberg!) – Was habe ich gesagt? Natürlich Freiberg. – seit Kurzem an einem Seltenen-Erde-Projekt in Nordschweden. Das, was wir vor der Haustür haben, wird seit Jahren ignoriert. Das kann ja wohl so nicht sein. (Zuruf des Staatsministers Martin Dulig) Würde man in Storkwitz und eventuell anderen Fundorten einen Abbau dieses Rohstoffes ins Auge fassen und fördern, würde das nicht nur Unabhängigkeit für die deutsche Wirtschaft bedeuten; es würde auch Kosten, Transportwege, ungerechte Entlohnung und inakzeptable Kinderarbeit reduzieren. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Das allein sollte ein Land wie Deutschland veranlassen, zumindest die Möglichkeit des Abbaus im eigenen Land zu prüfen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ach, prüfen?) Erschwerend kommt hinzu, dass das chinesische Handelsministerium nun angekündigt hat, die Ausfuhr der seltenen Erden zu kontrollieren, angeblich, um die nationale Sicherheit und die nationalen Interessen zu schützen, tatsächlich wohl eher, um bei Bedarf Druck auf die Abnehmer ausüben zu können. Für uns würde das noch mehr Abhängigkeit bedeuten. Oder hat das Desinteresse des SPD-Ministers einen anderen Hintergrund? Ist die Abhängigkeit gewollt aufgrund der vielbeschworenen Globalisierung, bei der der Nachteil für unsere Bürger zum unbedeutenden Kollateralschaden erklärt wird? Bei den Systemparteien hat man offensichtlich aus der Coronakrise wenig bis nichts gelernt. Aufgrund unserer Abhängigkeit von China brachen damals Lieferketten zusammen. Es gab Nachschubprobleme in nahezu allen Bereichen. Das fing bei simplen Dingen wie Druckerpatronen an, setzte sich über leere Supermarktregale fort und endete bei teils lebenswichtigen Medikamenten. Ein Grund mehr, den Abbau seltener Erden in Storkwitz in Angriff zu nehmen. Der Eingriff in die Natur wäre gering, der Schutz der Umwelt wird nicht berührt. Eine Regierung, die das Wohl ihrer Bürger im Auge hat, kann hier nicht zögern. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der AfD)