Barbara Klepsch

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Stolz auf das sorbische Volk, seine Sprache, seine Kultur und seine Überlieferung sind ein fester Bestandteil Sachsens und Deutschlands. Dies zu erhalten und fortzuentwickeln ist unsere gemeinsame Aufgabe. Um selbstkritisch auf das Erreichte zu schauen, wird dem Hohen Haus in jeder Legislaturperiode ein Bericht über die Lage des sorbischen Volkes vorgelegt. Wir haben es bereits gehört, nunmehr zum sechsten Mal. Der vorliegende Bericht wurde erarbeitet von Mai bis Dezember 2021 unter Federführung meines Hauses gemeinsam mit den Partnern; auch darauf sind meine Vorredner bereits eingegangen. Ich möchte an dieser Stelle nicht auf Formalien der Einreichung oder auf die Anhörung eingehen, sondern auf zwei, drei inhaltliche Schwerpunkte. Einer dieser Schwerpunkte ist es, zum Gebrauch der sorbischen Sprache zu ermutigen und sie zu beleben. Dazu gibt es einen zweiten Maßnahmenplan, nachzulesen in Kapitel 1.4 dieses Berichts. Eine dieser Maßnahmen ist unsere Imagekampagne „Sorbisch? Na klar!“. Ziel der Kampagne ist es, den Mehrwert der sorbischen und deutschen Zweisprachigkeit hervorzuheben und zur Zweisprachigkeit im sorbischen Siedlungsgebiet zu ermutigen. Die Imagekampagne läuft bereits im vierten Jahr sehr erfolgreich. Herzstück ist ein Online-Magazin mit sehr spannenden Interviews und Hintergrundberichten zur sorbischen Sprache; Sie alle haben es bestimmt schon gesehen bzw. gelesen. Auf Social Media ist „Sorbisch? Na klar!“ inzwischen das stärkste Portal zu sorbischen Themen. Mit 2 200 Followern sind wir dort auf einem guten Weg. Die Umsetzung der Kampagne begleitet ein fachlicher Beirat. Wir haben uns erst am Montag dieser Woche in Bautzen getroffen. All dies ist möglich, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, weil Sie auch im Doppelhaushalt 2023/2024 Mittel für die Kampagne zur Verfügung gestellt haben. Dafür danke ich an dieser Stelle und richte natürlich gleich die Bitte an Sie, das im nächsten Doppelhaushalt wieder zu tun. (Beifall des Abg. Marko Schiemann, CDU) Zwei weitere Schwerpunkte dieses Berichtes sind die Beachtung der Interessen des sorbischen Volkes im Zuge des Strukturwandels in der Lausitz und der Einsatz der Mittel des Bundes zur Förderung der sorbischen Sprache und Kultur; hier im Kapitel 9.2 gern nachzulesen. Hierzu sind für das Jahr 2023 folgende aktuelle Entwicklungen zu berichten: Die Stiftung für das sorbische Volk hat im Jahr 2022 das Förderprogramm „Sorbische Sprache und Kultur im Strukturwandel“ beschlossen. Über dieses Förderprogramm stehen bis zum Jahr 2038 jährlich 2,5 Millionen Euro zur Verfügung. Die Projekte sind in vier inhaltlichen Handlungsfeldern möglich. Ich werde sie ganz kurz erwähnen: Das sind Erhalt und die Fortentwicklung sowie die Revitalisierung der sorbischen Sprache. Das sind Medienproduktion und Sprachtechnologie. Das ist die sorbische Sprache und Kultur als Faktor regionaler Identität für den Zusammenhalt. Und das ist die touristische und wirtschaftliche Inwertsetzung des sorbischen Kulturerbes. Dazu gibt es bereits sehr spannende Projekte. Auf diese einzugehen, würde jetzt meinen Rahmen sprengen. Als sogenannte Landesmaßnahme mit dem stärksten Bezug zur sorbischen Sprache und Kultur wird seit dem Jahr 2020 durch das Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus, dem Landkreis Bautzen und der Stiftung für das sorbische Volk das Projekt – Sie kennen es alle – „Sorbisches Wissensforum am Lauenareal“ vorbereitet. Hier sollen das Sorbische Institut mit der Zentralbibliothek, das Kulturarchiv und das Sorbische Museum letztlich Platz finden. Projektträger ist die Stiftung für das sorbische Volk. Das ist eine große Aufgabe und eine sehr große Herausforderung. Ich bin unglaublich dankbar dafür, dass das so gut läuft. Es sind immerhin 44,5 Millionen Euro, die letztlich hier gehandelt und verbaut werden müssen. Es ist eine wirklich große Aufgabe, die die Stiftung auf dem Tisch liegen hat. Eine der wichtigsten Aufgaben in meinem Haus sind die Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk. Der Abg. Marko Schiemann ist bereits darauf eingegangen. Zum vierten Abkommen ist ausführlich im Bericht zu lesen, und das fünfte Abkommen wird gerade vorbereitet. Sie können sicher sein, dass wir uns mit ganzer Kraft gemeinsam mit Brandenburg und dem Bund dafür einsetzen. Außerdem haben wir im Doppelhaushalt 2023/2024 die Ausstattung der Geschäftsstelle des Rates für sorbische Angelegenheiten verbessert und somit – das war uns allen ein großes Anliegen – auch das Gremium gestärkt. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Staatsregierung sieht die Unterstützung und die Förderung des sorbischen Volkes als ihre Pflicht an. Aber es ist für uns nicht nur eine Pflicht, sondern es ist uns gleichzeitig eine Herzensangelegenheit. Wir wollen die kulturelle und sprachliche Tradition im Freistaat Sachsen erhalten. Sie ist für uns ein so großer Schatz, ein unbezahlbarer Schatz, und wir werden alles dafür tun. Wutrobny dźak. (Beifall bei der CDU) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Frau Staatsministerin Barbara Klepsch. Meine Damen und Herren! Nach dieser Aussprache kommen wir nun zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus. Wir stimmen ab über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 7/14810. Wer dieser Drucksache die Zustimmung gibt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gibt es Gegenstimmen? – Sehe ich keine. Stimmenthaltungen? – Sehe ich auch keine. Dann ist das somit einstimmig beschlossen, meine Damen und Herren. Wir haben noch einen Entschließungsantrag vorliegen. Es ist der Entschließungsantrag in der Drucksache 7/14875. Für die Koalition spricht Herr Kollege Schiemann, bitte schön.