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Armin Schuster

08.11.2023 Sitzungen 7/78

Frau Abgeordnete, Sie sprechen wahrscheinlich vom Fraktionschef der Unionsfraktion, oder? (Marco Böhme, DIE LINKE: Es geht um den Ministerpräsidenten, Ihren Chef! – Zurufe von der CDU, den LINKEN und der SPD) Auch er formuliert nicht den Wiedereinstieg in die Kernkraft. (Tobias Keller, AfD: Was dann?) Was wir formulieren – jetzt sage ich „wir“, weil ich exakt die Meinung teile, ob das jetzt Merz, Söder, Michael Kretschmer oder wer auch immer ist – ist Folgendes: Wir sind in einer veritablen Krisensituation. Jetzt geben Sie mir bitte die Gelegenheit, noch mal ganz kurz das I. und das II. Quartal des letzten Jahres zu bewerten. Wenn die Bundesregierung nicht geschickt genug ist, im April allen Energieexperten zuzuhören, die sagten: Jetzt all in, sonst fliegen uns die Preise um die Ohren. (Zuruf von der AfD: Nein, hier!) Wenn man nicht versteht, dass – ich weiß nicht, ob es fünf oder sechs sind – noch lauffähige Kernkraftwerke jetzt für ein kurz- bis mittelfristiges Krisenmanagement dringend gebraucht werden, – (Unruhe, Zurufe) wenn Sie mir dabei unterstellen, dass ich damit einen kompletten Wiedereinstieg mache, dann ist das politischer Klamauk. Was wir wollen, ist ein konsequentes Krisenmanagement. Es hätte den Strompreisen für die deutschen Verbraucher erheblich geholfen, wenn wir schneller gewesen wären und der Herr Habeck nicht so lange gezaudert hätte. (Sabine Friedel, SPD: Sie weichen aus! – Zurufe von den LINKEN und der SPD) Danke für diese Zwischenfrage. (Beifall bei der CDU) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Schuster, sind Sie fertig? Ihre Redezeit ist – –

Protokoll ↗