Armin Schuster

Also, der Bundeskanzler ist in dieser Frage sehr spröde gewesen. Er hat sich dafür nur schwer begeistern können. (Sabine Friedel, SPD: Das war die Erfahrung mit ihm!) Aber wir haben es jetzt geschafft. Warum? Jetzt sage ich Ihnen, wie es bei der Ethikkommission damals aus Sicht der Unionsfraktion gelaufen ist. Das war sehr hart. (Lachen der Abg. Sabine Friedel, SPD) Die Bundeskanzlerin hat damals in der Fraktion gefragt: Sind Sie einverstanden, dass wir eine Kommission dieser und jener Gestalt einrichten? Dann wurden auch die ganzen Disziplinen und Persönlichkeiten aufgezählt; hochmögende Forscher usw. Sind Sie einverstanden, wenn diese Menschen uns von Kirche bis was weiß ich was eine klare, eindeutige Empfehlung geben, die wir dann auch vollziehen. Und dann musst du in der Fraktion – das ist das Problem – als Abgeordneter bereit sein, mitzumachen oder nicht. (Zuruf des Abg. Sebastian Wippel, AfD) Wir haben alle mitgemacht, nicht wissend, was drei Monate später auf dem Tisch lag. Drei Monate später legte diese Kommission – an der Spitze waren Herr Töpfer und der Vorsitzende der Hochschulrektorenkonferenz, glaube ich, aber das weiß ich nicht genau – ein eindeutiges Ergebnis auf den Tisch: Raus! (Sabine Friedel, SPD: Ja, das akzeptieren wir immer noch!) Und das haben wir ohne Wenn und Aber getan. Deshalb können Sie sich vorstellen, wie merkwürdig ich heute manche Kommentare finde, dass das angeblich eine ÜberNacht-Alleinentscheidung von Frau Merkel war. Das war es mitnichten. (Zuruf des Abg. Marco Böhme, DIE LINKE) Wenn Sie sich jetzt dieses Verfahren bei Herrn Scholz vorstellen, müsste er – wie auch Herr Merz, wenn es einen Deutschlandpakt gäbe –, in der Fraktion stehen und sagen – gibt es diese Kommission und die kommen zu einem eindeutigen Ergebnis und einer Empfehlung an die Politik –: (Roland Ulbrich, AfD: Ist abgeschafft!) Sind wir bereit, das konsequent umzusetzen? Dann musst du die Hand heben, und ich habe überhaupt keine Bedenken, dass das nicht gesetzgeberisch umzusetzen ist. Wo ist das Problem? (Sabine Friedel, SPD, steht am Mikrofon) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Gestatten Sie noch eine Zwischenfrage von der Abg. Sabine Friedel? – Sie haben noch 7 Sekunden. Gestatten Sie oder nicht?