Valentin Lippmann

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrter Herr Staatsminister! Ich habe zu diesem Kommissionspunkt noch mal eine Frage, weil Sie den gerade sehr weit nach vorne ziehen. Wie garantieren Sie denn, dass die Ergebnisse der Kommission am Ende auch langfristig Kraft und Gesetzeskraft behalten? Sie haben mehrfach die Atomkommission als Beispiel angesprochen. Das ist gerade vonseiten der CDU relativ schnell wieder angegriffen worden. Die Diskussion über Kernkraft wurde von CDU- und FDP-Seite in jüngerer Vergangenheit quasi gegen den damaligen ausdrücklichen Konsens wieder geführt. Von daher meine Frage in diesem Zusammenhang: Wie wollen Sie sicherstellen, dass das nicht nur ein Momentum, sondern eine langfristig tragfähige Sache ist? (Sebastian Wippel, AfD: Auf 100 Jahre?)