Jörg Urban

Jawohl. Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Modschiedler, Sie haben wieder die Debatte zu Israel, zum jüdischen Leben in Sachsen missbraucht, um uns zu unterstellen, wir wären eine Gruppe, die nicht jeden Antisemitismus in Deutschland ablehnt. (Zurufe von der CDU und den LINKEN) Dem muss ich ausdrücklich widersprechen! Ich weise noch einmal darauf hin: Im Bundestag – da war der Anschlag noch nicht passiert, da war scheinbar noch Frieden –, ist es meine Fraktion, die AfD, gewesen, die beantragt hat, dass die Hamas zur Terrororganisation erklärt wird. Ihre Fraktion, die CDU, hat diesen Antrag abgelehnt. (Oh-Ruf von der AfD) Ich halte Sie mit allem, was Sie hier zu Musik und Essen vortragen, für unglaubwürdig. Unseren jüdischen Bürgern in Sachsen nützt es wenig, dass wir in ein jüdisches Restaurant essen gehen, andererseits aber die Bedrohung – die gegeben ist, wenn ihre Läden und die Restaurants angegriffen werden, wenn Sie gerade nicht da sind zum Essen – trotzdem besteht. Wir haben hier Demonstrationen, die antisemitisch sind – in Sachsen, auf unseren Straßen in Dresden, in Chemnitz. Ich bin sehr gespannt, was die sächsische Polizei, was unser Innenminister Herr Schuster, machen wird. Jetzt in Dresden standen sie am Rand und haben zugeschaut und nicht eingegriffen. Wenn sich das in Zukunft ändert, bin ich froh. Bis heute sind Sie als CDU in dieser Debatte für mich völlig unglaubwürdig. (Beifall bei der AfD – Martin Modschiedler, CDU, steht am Mikrofon.) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war die Kurzintervention von Herrn Kollegen Urban. – Die Erwiderung erfolgt von Mikrofon 4 aus. Kollege Modschiedler, Sie haben das Wort. Bitte schön.