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Valentin Lippmann

GRÜNE 08.11.2023 Sitzungen 7/78

Vielen Dank, Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich schließe mich im Großen und Ganzen den Ausführungen des Kollegen Hartmann an, der den Redebeitrag von Herrn Hütter schon ausreichend bewertet hat. Dennoch möchte ich auf drei Punkte, die mich persönlich auch erschüttert haben, besonders hinweisen. Wir haben eine Aktuelle Debatte, deren Ziel ganz klar in Richtung der israelischen Mitbürgerinnen und Mitbürger, der Jüdinnen und Juden in diesem Land geht, dass wir gemeinsam als demokratische Institutionen hinter ihnen stehen. Das haben alle zum Ausdruck gebracht bis auf die Fraktion, die gerade gesprochen und versucht hat, selbst bei diesem Thema, das eine hohe Sensibilität und Verantwortung gerade in Deutschland aufgrund unserer Geschichte mit sich bringt, auf dem Rücken Hunderter getöteter, verletzter und verschleppter Menschen selbst dann noch ihren Vulgärrassismus vorzutragen. Ich finde das für diese demokratische Institution unwürdig, und ich schäme ich dafür, dass dies in diesem Hohen Haus stattfinden kann. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, der CDU, den LINKEN, der SPD und der Staatsregierung) Herr Hütter, wenn Sie mit dem Finger auf andere zeigen, dann wissen Sie, dass mindestens einer zurückzeigt. Ich hätte mir in dieser Debatte von Ihnen – wenn Sie schon die Anklage spielen – gewünscht, dass Sie auf die eigene Verantwortung der AfD in dieser Frage eingehen und darauf rekurrieren. (Sebastian Wippel, AfD: Jetzt wird es aber schlecht!) Ich möchte zum einen deutlich machen, dass ich nicht glaube, dass eine Fraktion, die ein Mitglied hier sitzen hat, die sich zudem auf den von Frau Kliese angesprochenen Anschlag auf die Synagoge in Halle zu der Frage geäußert hat, was schlimmer sei, eine beschädigte Synagogentür oder zwei tote Deutsche, ob diese Fraktion sich hier das Recht herausnehmen kann, überhaupt zu diesem Thema in der Art und Weise vorzutragen. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Die Redezeit!

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