Dr. Matthias Rößler

Ich gratuliere Ihnen ganz herzlich zur Wahl, beende den Tagesordnungspunkt (Vereinzelt Beifall) und rufe – nach einem angemessenen Beifall – (Heiterkeit) den Tagesordnungspunkt 2 auf, meine Damen und Herren. Mitglieds des „Verstrickungen der Staatsregierung Kürzung der AfD-Landesliste“ Untersuchungsausschussgesetzes Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gilt es jetzt neu zu besetzen. Die vorschlagsberechtigte Fraktion BÜNDNISGRÜNE hat in der Drucksache 7/14681 Herrn Abg. Markus Scholz vorgeschlagen. Auch diese Wahl fände nach den Bestimmungen unserer Geschäftsordnung geheim statt. Allerdings kann durch Handzeichen abgestimmt werden, wenn kein Abgeordneter widerspricht. Gibt es Widerspruch, dass wir offen, mit Handzeichen, abstimmen? – Das ist nicht der Fall. Da es keinen Widerspruch gegeben hat, können wir durch Handzeichen über den Wahlvorschlag der BÜNDNISGRÜNEN abstimmen. Wer dem Wahlvorschlag zur Wahl von Herrn Markus Scholz als stellvertretendes Mitglied des Tagesordnungspunkt Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. Drucksache 7/14697, Wahlvorschlag der Hintergrund dieser Wahl ist auch hier das Ausscheiden von Frau Kollegin Kathleen Kuhfuß aus dem Landtag und ihr Wunsch, auch dem Landesjugendhilfeausschuss nicht mehr anzugehören. Gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 in Verbindung mit § 13 Abs. 3 des Landesjugendhilfegesetzes beruft der Sächsische Landtag Frau Kuhfuß ab und wählt jetzt, für die verbleibende Amtsperiode, ein Ersatzmitglied. Hierzu liegt Ihnen die Drucksache 7/14697 vor, ein Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE. Zur Wahl vorgeschlagen ist wiederum der Abg. Markus Scholz. Wir könnten auch hierüber eine offene Abstimmung angehen, wenn sich kein Widerspruch erhebt. Ich frage daher, ob jemand der Wahl durch Handzeichen widerspricht. – Widerspruch kann ich nicht feststellen. Dann können wir auch hierüber offen abstimmen. Tagesordnungspunkt Fachregierungserklärung zum Thema: Ich übergebe das Wort an den Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien, Herrn Oliver Scholz. Bitte, Herr Staatsminister. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Schenk, nicht Scholz!) – Entschuldigung, Herr Oliver Schenk. – Sie haben das Wort, Herr Staatsminister. Oliver Schenk, Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Unser Land war immer besonders erfolgreich, wenn es uns gelungen ist, bei den großen industriellen Entwicklungen an zentraler Stelle dabei zu sein. Sachsens Wohlstand und seine enorme wirtschaftliche Stärke zu Beginn des letzten Jahrhunderts standen in enger Verbindung mit dem damals dominierenden Maschinenbau. Später folgte die Automo-1. Untersuchungsausschusses zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Auch keine. Damit ist er einstimmig gewählt, und ich frage Kollegen Scholz, ob Sie auch diese Wahl annehmen.