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Sebastian Wippel

AfD 21.09.2023 Sitzungen 7/77

Frau Friedel, diese bösen Dänen, diese Sozialdemokraten da bei Ihnen in Dänemark, also Ihre Kollegen – was die dort alles machen, das ist ja wirklich menschenunwürdig; das muss man einmal ganz klar so festhalten. (Widerspruch von den LINKEN und der SPD – Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD) Aber vielleicht haben die auch einen viel besseren Weg gefunden, wie man mit solchen Problemen umgeht, als Sie im Dresdner Stadtrat. Zum einen ist festzuhalten, dass zu der Zeit, über die Sie sprechen, wir in der Asylfrage eine andere Lage hatten – auch mengenmäßig. Es hat sich auch gezeigt, dass pünktlich mit der Umstellung von Sachleistungen auf Geldleistungen, also von diesem Vorrang, der im Bundesgesetz geregelt war, die Asylbewerberzahlen in Deutschland gestiegen sind; und zwar haben sie sich jedes Jahr verdoppelt. Aber das eine hat ja angeblich nichts mit dem anderen zu tun. (Widerspruch von den LINKEN und der SPD – Zurufe der Abg. Sabine Friedel, SPD) Ferner haben Sie gezeigt, wie die Problematik in der Umsetzung in Dresden ist; das verstehe ich. Tatsächlich besteht das Risiko, dass man, wenn man eine solche Karte oder Ähnliches hat, damit für jemanden anderen einkauft und das gegen Bargeld zurücktauscht. Die Leute sind ja klug und erfinderisch und eben nicht völlig dämlich. (Widerspruch von den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD – Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD – Unruhe – Glocke des Präsidenten) Was man natürlich auch machen kann, ist Folgendes: Auf unseren Dörfern gibt es ja Kioske mit eingeschränktem Angebot. In einem ähnlichen Format kann das durchaus zur Verfügung gestellt werden. Wir reden auch über Kantinen. Man kann sich auch Kleidung aus der Kleiderkammer holen; man muss nicht mit den neuesten Nike-Schuhen herumlaufen. Man kann Kleidung und Schuhe gebraucht kaufen; das ist günstig. (Widerspruch von den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD – Zurufe von allen Fraktionen)

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