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Valentin Lippmann

GRÜNE 21.09.2023 Sitzungen 7/77

So, so!) So auch ein Fall im Norden Leipzigs: Eine aufgeforstete Fläche der alten Mülldeponie Seehausen ist mittlerweile wieder zur Heimat geschützter Tier- und Pflanzenarten geworden. Ausgerechnet die Stadt Leipzig selbst will hier die Axt anlegen (Jörg Kühne, AfD: Ja!) und aus diesem Biotop einen sogenannten Energieberg machen, mit Solarmodulen natürlich. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Und an den Braunkohletagebauen halten Sie fest, oder?) Das ist doch völlig irre und fernab jeglicher Verantwortung unseren Nachkommen gegenüber. Hier sieht man wieder wunderbar, wie die Maßstäbe verrutschen. Jeder private Hausbauer muss bei einer einzigen Krötensichtung alles auf der Baustelle ruhen lassen. (Sören Voigt, CDU: So ein Quatsch!) Aber wehe, einer SPD-geführten Stadt steht für ein PVFeld ein bewaldetes Biotop im Weg. Da kennt der gelernte Sozialist anscheinend keinen Spaß. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Ein weiteres Problemfeld beim Flächenverbrauch ist die Windkraft. Durch das von Habeck forcierte sogenannte „Wind-an-Land-Gesetz“ der Bundesregierung sollen bis 2032 ganze 2 % der Fläche für Windkraft ausgewiesen werden. (Marco Böhme, DIE LINKE: Ende der Aussprache!) Da ist es ja nicht nur mit der reinen Fläche der Windtürme getan, wir reden hier über gigantische Fundamente tief im Boden, schwer rückzubauen und der Rückbau ist bis heute nicht geregelt. Wir allerdings haben zur Sicherstellung des vollständigen Rückbaus von Windenergieanlagen und zur Renaturierung unserer Heimat einen eigenen Gesetzentwurf eingebracht, der demnächst endbehandelt wird. Werte Kollegen! Das aktuelle Problem des Flächenverbrauchs hat viele Ursachen, die man auch unvoreingenommen ansprechen muss und – wenn der Wille da ist – lösen kann. Sie alle haben es in der Hand, die illegale Masseneinwanderung, die Verglasung und die Verspargelung unserer Heimaterde zu stoppen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Und aus der Braunkohle auszusteigen!) Kommen Sie endlich auf den Boden der Realität zurück und handeln Sie vernünftig! Vielen Dank. (Beifall bei der AfD – Marco Böhme, DIE LINKE, steht am Mikrofon.) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Dornau für die AfD-Fraktion. Ich sehe an Mikrofon 1 vermutlich eine Kurzintervention. Bitte schön, Marco Böhme für die Fraktion DIE LINKE.

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