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Dr. Volker Dringenberg

AfD 20.09.2023 Sitzungen 7/76

Also, ich muss zugeben, dass ich Ihre letzten Wortwendungen nicht so richtig verstanden habe bzw. was Sie mir damit sagen wollten. Aber vielleicht mal zu dem einen Punkt. (Zuruf) – Herr Lippmann, ich spreche jetzt nicht Sie an. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Ich habe doch gar nichts gesagt!) Zum Punkt Pflege: Darum ging es meines Erachtens in meinem Redebeitrag gar nicht, gleichwohl es ein separater – – (Zuruf des Abg. Marco Böhme, DIE LINKE) – Unterhalte ich mich jetzt mit Ihnen oder darf ich auf Frau Kliese antworten? (Zurufe von den LINKEN) Das Thema Pflege ist ein ganz wichtiges Thema, hat aber mit dem, was ich hier gesagt habe, allenfalls rudimentär etwas zu tun. Aber wenn Sie das jetzt schon ansprechen, dann verstehe ich Ihre Argumentation nicht. Sie sagen: Wir müssen den vornehmlich Frauen oder auch Männern in der Verwaltung bessere Möglichkeiten geben, damit sie ihre Angehörigen besser pflegen können. Das ist grundsätzlich nicht verkehrt, nur bringt das keine Entlastung für den Steuerzahler. In der Verwaltung muss es dann jemand anderes machen. Darin sehe ich überhaupt keinen Mehrwert für den Steuerzahlenden. Im Übrigen, wie gesagt, hat das damit nichts zu tun. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war die Erwiderung durch Herrn Kollegen Dr. Dringenberg. Nun frage ich: Gibt es noch Redebedarf seitens der Fraktion DIE LINKE in dieser Rederunde? – Seitens der Fraktion BÜNDNISGRÜNE? – Seitens der Fraktion SPD? – Gibt es allgemein noch Redebedarf seitens der Fraktionen? – Das sehe ich nicht. Dann übergebe ich an die Staatsregierung. Frau Staatsministerin Meier, bitte schön.

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