Alexander Dierks

Also, ich beginne mit der einfacheren Frage: Der Kaffee war köstlich. Vielen Dank. Ich weiß überhaupt nicht, wie Sie von dem, was ich gesagt habe, zu dieser Frage kommen. Ich habe überhaupt nicht kritisiert, was Sie gesagt haben. Ich habe lediglich gesagt, dass es aus meiner Sicht normal ist, dass bei Prozessen, die sehr lange laufen – wie bei den Herausforderungen, die wir im medizinischen Bereich haben –, ein Fazit über das gezogen wird, was bereits getan wurde. Ich habe versucht, deutlich zu machen, was es heißt, Bürokratie abzubauen, weil ich es insbesondere von Ihrer Fraktion ein Stück weit wohlfeil finde, über Bürokratieabbau zu sprechen, weil die Fraktion DIE LINKE bislang, jedenfalls aus meiner Sicht, nicht dadurch aufgefallen ist, bürokratische Hürden abzubauen, sondern ich nehme Sie tendenziell – das beschränkt sich nicht auf den medizinischen Bereich – eher als eine Partei wahr, die mehr bürokratische Kontrolle möchte und mehr Sicherheit in dem von mir beschriebenen Sinne. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Wir haben das ganz und gar beschlossen!) Ich habe auch deutlich gemacht, dass wir natürlich noch eine ganze Reihe von Hausaufgaben zu machen haben, dass allein schon der Debattentitel zeigt, dass eine Weiterentwicklung dessen auch mit Blick darauf, dass in den vergangenen vier Jahren viel passiert ist, deutlich notwendig ist. Wir müssen natürlich Dinge über das hinaus tun, was wir schon tun. Wir haben eine Reihe von Mitteln eingestellt, um gerade dieses Modellhafte möglich zu machen; denn ich glaube, dass wir eine gewisse Freiheit brauchen, um Versorgungsstrukturen auch in den Regionen passfähig zu ermöglichen. Sören Voigt hat vorhin in der Debatte, als Herr Schaufel über das Thema Plauen sprach, auf das Modellprojekt hingewiesen, das wir mit dem letzten Doppelhaushalt ins Werk gesetzt haben. Ich glaube, das ist der Weg, den wir gemeinsam weitergehen müssen, gemeinsam mit der kommunalen Ebene, gemeinsam mit den ärztlichen Selbstvertretungen, gemeinsam mit den Kostenträgern und auch gemeinsam mit den Krankenhäusern. Ich glaube, wenn wir diesen eingeschlagenen Weg konsequent weitergehen – auch gern mit guten Vorschlägen der Opposition, Frau Kollegin Schaper; sollte ich unhöflich gewesen sein, entschuldige ich mich in aller Form dafür; denn wir sind alle nicht frei von Fehl und Tadel und nehmen uns teilweise gegenseitig nichts; insofern bitte ich um Entschuldigung, wenn ich zu forsch gewesen sein sollte –, dann gelingt es uns, auch in Zukunft medizinische Versorgung auf hohem Niveau zu gewährleisten. Wir sollten die aktuelle Entwicklung als Chance und nicht als Brandbeschleuniger betrachten. Wir sollten nicht so tun, als sei alles kurz davor, in sich zusammenzubrechen. Wir müssen unseren Weg konsequent fortgehen. Dann wird die medizinische Versorgung im Freistaat Sachsen auch in den nächsten Jahren auf hohem Niveau gewährleistet sein. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU)