Alexander Dierks

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich finde – mit Blick auf das Thema, das wir gerade debattieren – Folgendes etwas merkwürdig: Wenn wir sagen, wir sprechen über dieses 20-Punkte-Programm, dann heißt es, es gäbe keinen Grund zum Feiern und dieses und jenes käme zu spät, dieses und jenes stehe noch aus. Ich habe versucht, zu Beginn der Debatte zu skizzieren, unter welchen allgemeinen und spezifischen Herausforderungen das Gesundheitswesen steht. Wenn es eine ganz einfache Lösung gäbe, die schon irgendjemand kennt, dann hätte es – ich denke, das ist in einem Land mit 82 Millionen Einwohnern in Deutschland und über 4 Millionen in Sachsen – wahrscheinlich schon irgendjemanden mit dem ausreichenden Intellekt gegeben, das einfach zu machen. Die Wahrheit ist, dass dieses Thema hoch komplex ist. Es geht darum, die vor uns liegenden Herausforderungen nach Prinzip und Modell näherungsweise anzugehen und irgendwann festzustellen, welche Instrumente tatsächlich wirken und welche ziehen. Ich denke, wir sind in der guten Position, zu merken, dass eine Reihe der Maßnahmen, die wir ergriffen haben, tatsächlich funktionieren. Es war richtig, den Modellstudiengang in Chemnitz zu errichten, diesen Modellstudiengang auch nach Ablaufen der Modellphase und der Kofinanzierung des Bundes regelhaft in eine sächsische Finanzierung zu übernehmen. Es war richtig, in den letzten Jahren die Anzahl der Studienplätze in Pécs auszuweiten. Es war auch richtig, die Gesamtstudierendenanzahl im Bereich der Medizin auszuweiten. Wenn man eine Sache angegangen ist, dann stellt man manchmal fest, dass eine nächste wartet. Deswegen ist diese Debatte auch nicht als Endpunkt zu verstehen, sondern von unserer Seite aus ganz bewusst als Zwischenschritt und als Auftrag an uns selbst, weitere Dinge in das Werk zu setzen. (Beifall des Abg. Geert Mackenroth, CDU) Wir wissen, dass es noch eine ganze Reihe weiterer Maßnahmen braucht. Wenn wir darüber sprechen, Bürokratie abzubauen, müssen wir uns auch gemeinsam folgende Frage stellen: Was heißt das? Bürokratieabbau heißt auch, Vertrauen zu entwickeln. Vertrauen darin zu entwickeln, dass Menschen ihren Job auch richtigmachen, wenn sie nicht mit Hosenträgern und Gürteln gleichzeitig arbeiten. Das heißt auch, lieb gewonnene – vermeintliche – Sicherheiten aufzugeben, um wieder mehr Raum zu geben, den Beruf auszuüben und für den Menschen da zu sein. Natürlich müssen wir auch den ambulanten Sektor in den Blick nehmen und Kommunen dabei unterstützen, eigene MVZ-Strukturen aufzubauen. Deswegen ist es ein organischer Prozess. Wir haben mit dem Krankenhausgesetz einen sehr wichtigen Schritt gemacht. (Zuruf der Abg. Susanne Schaper, DIE LINKE) Frau Schaper, haben Sie eine Frage? (Susanne Schaper, DIE LINKE: Ja!) Ja, bitte. (Unruhe und Heiterkeit im Plenum) Dazwischen zu quatschen, ist nicht besonders höflich. (Zuruf aus dem Plenum: Wir haben eine Geschäftsordnung!)