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Simone Lang

SPD 20.09.2023 Sitzungen 7/76

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Bericht des Sozialministeriums stellt nicht nur dar, wie die Maßnahmen umgesetzt wurden, sondern listet auch gleich die Neuausrichtung des Programms auf – um einmal auf die Kritik der Kollegin Schaper einzugehen. Diese liefern erste wichtige Impulse, die wir gern in einigen Aspekten ergänzen möchten. So regt der Verband der Ersatzkassen an, die Entwicklung regionaler Gesundheitszentren in kommunaler Trägerschaft zu forcieren. Wir würden die Debatte auf die Förderung von kommunalen Medizinischen Versorgungszentren, MVZs – heute schon gehört –, ausweiten. MVZs in kommunaler Trägerschaft sind seit dem Jahr 2015 möglich – das wurde auch bereits erwähnt. In den letzten Jahren wurden die Handlungsspielräume der Kommunen bezüglich der Gründung kommunaler Zentren deutlich ausgeweitet. Dennoch ist die Zahl kommunaler medizinischer Versorgungszentren deutschlandweit sehr gering; denn neben der finanziellen Verantwortung spielt sicher auch die mangelnde Erfahrung eine große Rolle – (Susanne Schaper, DIE LINKE, steht am Mikrofon.)

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