Dr. Matthias Rößler

Meine sehr verehrten Daschen Landtags. Folgende Abgeordnete haben sich für die heutige Sitzung entschuldigt: Herr Dulig, Herr Gemkow und Frau Saborowski. Bevor wir in die Tagesordnung einsteigen, möchte ich Sie noch darüber informieren, dass Frau Kathleen Kuhfuß, Mitglied der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ihr Mandat als Abgeordnete des Sächsischen Landtags mit Ablauf des 13. September 2023 niedergelegt hat. Das im Landeswahlgesetz vorgesehene Verfahren zur jeweiligen Nachfolgeregelung wurde durch mich veranlasst. Der Landeswahlleiter hat mir mitgeteilt, dass Herr Markus Scholz als Listennachfolger von Frau Kathleen Kuhfuß mit Wirkung vom 14. September 2023 Mitglied des Sächsischen Landtags geworden ist. Auch für ihn gilt künftig die in § 2 Abs. 2 Satz 3 unserer Geschäftsordnung formulierte Verpflichtungserklärung. Sie lautet wie folgt: „Die Mitglieder des Sächsischen Landtags bezeugen vor dem Lande, dass sie ihre ganze Kraft dem Wohle des Volkes im Freistaat Sachsen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm abwenden, die Verfassung und die Gesetze achten, die übernommene Pflicht und Verantwortung nach bestem Wissen und Können erfüllen und in der Gerechtigkeit gegen jedermann dem Frieden dienen werden.“ Tagesordnungspunkt Aktuelle Erste Aktuelle Debatte: Studienplätze Gesundheitszentren ermöglicht: des 20-Punkte-Programms zur Antrag der Zweite Aktuelle Debatte: verrotten lassen – den Rohstoff Antrag der Die Verteilung der Gesamtredezeit der Fraktionen hat das Präsidium wie folgt vorgenommen: CDU 43 Minuten, AfD 28 Minuten, DIE LINKE 16 Minuten, BÜNDNISGRÜNE Die Geschäftsordnung sieht weiterhin vor, dass später eintretende Mitglieder in der ihrer Berufung folgenden Sitzung durch Handschlag verpflichtet werden. Dieser Verpflichtung möchte ich nun nachkommen. Ich bitte dazu Herrn Markus Scholz zu mir nach vorn. Die übrigen Anwesenden bitte ich, sich von ihren Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen. – Der Präsident verpflichtet Abg. Markus Scholz, BÜNDNISGRÜNE. – Beifall des ganzen Hauses) Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Tagesordnung liegt Ihnen vor. Folgende Redezeiten hat das Präsidium für die Tagesordnungspunkte 2 bis 7 festgelegt: CDU 90 Minuten, AfD 66 Minuten, DIE LINKE 42 Minuten, BÜNDNISGRÜNE 36 Minuten, SPD 30 Minuten und Staatsregierung 60 Minuten. Die Redezeiten der Fraktionen und der Staatsregierung können auf die Tagesordnungspunkte je nach Bedarf verteilt werden. Die Gesamtredezeit je fraktionslosem Abgeordneten beträgt 7 Minuten und kann ebenfalls auf die Tagesordnungspunkte dieser Sitzung nach Bedarf verteilt werden. Ich sehe keine Änderungsvorschläge oder Widerspruch geist damit bestätigt. Meine Damen und Herren! Ich rufe auf Stunde aufgestockt, Telemedizin gestärkt, Umsetzung und Weiterentwicklung medizinischen Versorgung in Sachsen Fraktion SPD Sachsens Wälder nicht Holz nachhaltig nutzen Fraktion CDU 14 Minuten, SPD 17 Minuten und die Staatsregierung zweimal 10 Minuten, wenn gewünscht. Wir kommen nun zu Erste Aktuelle Studienplätze aufgestockt, Gesundheitszentren ermöglicht: des 20-Punkte-Programms zur Antrag der Als Antragstellerin für die SPD hat jetzt Frau Kollegin Simone Lang das Wort.