Dr. Matthias Rößler

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Abgeordnete! Mit der heutigen Sitzung endet das Plenarjahr 2022/2023. Bevor wir als Parlament in die Sommerpause eintreten, möchte ich die Gelegenheit nutzen, auf die vergangenen Sitzungen zurückzuschauen und Worte des Dankes zu sprechen. Das gehört in dieser letzten Sitzung einfach dazu. Aus meiner Sicht ist unsere Bilanz gut. Was macht ein Parlament? Es macht Gesetze. Wir haben seit August 2022 33 Gesetzentwürfe behandelt, und zwar abschließend. Davon wurden 23 angenommen und 10 abgelehnt. 23 Gesetze befinden sich noch in der parlamentarischen Beratung. Es gab zudem – man kann es sich kaum vorstellen – 2 500 Kleine und fünf Große Anfragen. Allein die hohe Zahl an Gesetzesvorhaben und parlamentarischen Initiativen verdeutlicht, dass unser Hohes Haus seine Rolle als Volksvertretung der Sachsen überaus ernst nimmt. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass wir Abgeordneten unseren Freistaat Sachsen gestalten, dass unser Parlament verlässlich handelt und Entscheidungen trifft, die der Gesellschaft als Ganzes zugute kommen. Nichts macht dieses Anliegen greifbarer als der im Dezember beschlossene Doppelhaushalt. Unser Königsrecht haben wir damals wahrgenommen. Mit ihm ist es dem Sächsischen Landtag aus meiner Sicht erneut gelungen, viele dringliche Aufgaben in unserem Land abzusichern, zugleich aber auch Neues zu ermöglichen – und das alles unter schwierigen Rahmenbedingungen. Wenn ich an die damaligen Beratungen zurückdenke, dann lag zu dieser Zeit vieles im Unklaren. Ich schaue den Finanzminister an. Ich schaue die Kolleginnen und Kollegen an. Wir wussten nicht: Wie entwickeln sich die Preise, wohin geht die Inflation und, vor allen Dingen, was wird Energie kosten? Es hätte schlimmer kommen können. Glücklicherweise haben sich nicht alle Befürchtungen bestätigt. Der Freistaat Sachsen kann weiterhin gut und solide wirtschaften. Auch das ist ein großes Verdienst dieses Hohen Hauses. Die gegenwärtigen Zeiten sind aber – das haben wir heute wieder gemerkt – nicht ruhiger geworden. Das gesellschaftliche Klima bleibt rau. Unsere repräsentative Demokratie muss deshalb widerstandsfähig bleiben. Dazu gehört, verehrte Kolleginnen und Kollegen, der gelebte Diskurs, auch der produktive Streit in Sachfragen. Dazu gehört ebenfalls der respektvolle Umgang miteinander. Wir als Abgeordnete sollten Vorbilder sein. Auf diese Dinge wird genau geschaut. Das sage ich auch mit Blick auf den näher rückenden Wahltermin am 1. September des kommenden Jahres. Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns seit dem vergangenen Sommer zu 20 Plenartagen versammelt. Hinzu kommt eine Vielzahl an Ausschusssitzungen und weiteren Beratungen. Zehntausende Besucherinnen und Besucher lernten den Landtag kennen. Ich würde sagen, dass der Aufbruch, den sich dieses Hohe Haus nach den lähmenden Corona-Zeiten immer gewünscht hat, für unsere Besucherinnen und Besucher – davon ich überzeugt – gelungen ist. Dieses Haus ist ein Zentrum der Demokratie und ein offener Ort für viele Veranstaltungen. Ohne das tatkräftige Engagement unserer Verwaltung wäre das alles organisatorisch überhaupt gar nicht möglich geworden. Ich danke deshalb unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an dieser Stelle herzlich für Ihre Arbeit. (Beifall des ganzen Hauses) Verehrte Abgeordnete! Die Zeit ist kurz, die Kunst ist lang, heißt es schon bei Goethes Faust. In diesem Sinne möchte ich Sie nicht länger warten lassen und lade Sie zum traditionellen Sommerempfang ein. Lassen Sie uns diesen Abend genießen, freuen wir uns auf einen entspannten Austausch! Ich wünsche Ihnen eine angenehme und erholsame Sommerzeit. Eines darf ich aber nicht vergessen: Die Tagesord7. Sächsischen Landtags ist abgearbeitet. woch, den 20. September 2023, 10 Uhr, festgelegt. Die Einladung und die Tagesordnung dazu gehen Ihnen zu. schlossen. (Schluss der Sitzung: 18:41 Uhr) Namentliche Gegenstand der Abstimmung: Drucksache 7/13542 Namensaufruf durch die Abg. Sandra Gockel, CDU, beginnend mit Ja Nein Stimm- nicht enth. teilg. Barth, André x Löser, Beger, Mario x Lupart, Böhme, Marco x Breitenbuch v., Georg-Ludwig x Brünler, Nico x Buddeberg, Sarah x Mayer, Čagalj Sejdi, Petra x Clemen, Robert x Dierks, Alexander x Dietrich, Eric x Dombois, Andrea x Nagel, Dornau, Jörg x Dringenberg Dr., Volker x Dulig, Martin x Feiks, Antje x Firmenich, Iris x Otto, Fischer, Sebastian x Pallas, Flemming, Ingo x Panter, Friedel, Sabine x Patt, Fritzsche, Oliver x Penz, Gahler, Torsten x Gasse, Holger x Gebhardt, Rico x Pfeil, Gemkow, Sebastian x Piwarz, Gerber, Dr. Daniel x Pohle, Gockel, Sandra x Prantl, Gorskih, Anna x Hahn, Christopher x Ritter, Hammecke, Lucie x Rößler, Hartmann, Christian x Rost, Hein, René x Heinz, Andreas x Hentschel, Holger x Hippold, Jan x Homann, Henning x Hösl, Stephan x Hütter, Carsten x Jost, Martina x Keil, Wolfram x Keiler Dr., Joachim x Keller, Tobias Martin x Kiesewetter, Jörg x Kirmes, Svend-Gunnar x Kirste, Thomas x Klepsch, Barbara x Kliese, Hanka x Unger, Köditz, Kerstin x Urban, Kretschmer, Michael x Voigt, Kuge, Daniela x Kuhfuß, Kathleen x Kühne, Jörg x Wendt, Kuhnert, Roberto x Kummer, Ines x Kumpf, Mario x Kuppi, Lars x Wissel, Lang, Simone x Wöller, Leithoff, Susan x Liebscher, Gerhard x Lippmann, Valentin x Zwerg, Löffler, Jan x Jastimmen: 35 Neinstimmen: 76 Stimmenthaltungen: 1 Gesamtstimmen: 112 Anlage Abstimmung am 06.072023 dem Buchstaben R Ja Nein Stimm- nicht enth. teilg. Thomas x Ulrich x Mackenroth, Geert x Maicher, Dr. Claudia x Markert, Jörg x Norbert x Melcher, Christin x Mertsching, Antonia x Mikwauschk, Aloysius x Modschiedler, Martin x Juliane x Neuhaus-Wartenberg, Luise x Nicolaus, Kerstin x Nowak, Andreas x Oberhoffner, Jens x Gerald x Albrecht x Dirk x Peter Wilhelm x Romy x Peschel, Frank x Petzold, Gudrun x Juliane x Christian x Ronald x Thomas x Richter, Frank x Kay x Dr. Matthias x Wolf-Dietrich x Saborowski, Ines x Schaper, Susanne x Schaufel, Frank x Schiemann, Marko x Schmidt, Thomas x Schreyer, Timo x Schubert, Franziska x Schultze, Mirko x Schwietzer, Doreen x Sodann, Franz x Springer, Ines x Tändler-Walenta, Marika x Teichmann, Ivo x Thumm, Thomas x Ulbrich, Roland x Tom x Jörg x Sören x Wähner, Ronny x Weigand Dr., Rolf x André x Wiesner, Alexander x Winkler, Volkmar x Wippel, Sebastian x Patricia x Prof. Dr. Roland x Zickler, Hans-Jürgen x Zschocke, Volkmar x Jan-Oliver x Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar 01067 Dresden unter www.landtag.sachsen.de