Simone Lang

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Bevor ich meine Rede meiner Kollegin gleichtuend zu Protokoll gebe, möchte ich gern noch Folgendes sagen: Wir haben viel gehört zur KV, wir haben viel gehört zum 20-Punkte-Plan der Staatsregierung. Wir kennen alle Maßnahmen, die dazu führen sollen, dass es mehr Ärzte und Versorgung hier bei uns in Sachsen gibt. Nichtsdestotrotz sollte man der AfD noch einmal den Hinweis geben, welche Aufgaben die KV hat. Meine Kollegin Daniela Kuge hat es schon gesagt, aber vielleicht noch einmal für Sie: Letzten Endes ist die KV mit ihrem Beurteilungsspielraum, den sie hat, immer vertreten, und letzten Endes hat das Ministerium nur die Aufsicht über die KV. Dabei ist es immer eine Rechtsaufsicht, die sich insbesondere auf die Prüfung und die rechtmäßige Anwendung aller Gesetze erstreckt und die Prüfung der Zweckmäßigkeit ausschließt. Nur noch einmal das für Sie. Ich gebe den Rest zu Protokoll. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Simone Lang für die SPD-Fraktion. Gibt es weiteren Redebedarf seitens der Fraktionen? – Herr Schaufel, bitte, für die AfD-Fraktion.