Susanne Schaper

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Bekanntlich sind Fehler dazu da, um etwas daraus zu lernen, nicht, um sie zu wiederholen. Aber das scheint bei der AfD keiner verstanden zu haben. Wir haben hier wieder einmal einen Antrag, mit dem man öffentlich hausieren gehen will, der aber inhaltlich keine neuen Erkenntnisse bringt. (Zuruf des Abg. André Barth, AfD) Wir müssen in einem Antrag kein weiteres Mal feststellen, dass wir einen Ärztemangel haben, denn das ist mittlerweile allgemein und hinreichend bekannt, das ist ein Fakt. (Zuruf des Abg. André Barth, AfD) In den ersten Punkten sieht man schon, dass es sich nur um einen Schaufelfensterantrag handelt, (Heiterkeit bei den LINKEN, der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) denn Sie sollten mittlerweile gelernt haben – das hat Frau Kuge gerade gesagt –, dass die KVS keine Einrichtung des Landes ist, sondern eine des öffentlichen Rechts, der Sie hier noch mehr Aufgaben überhelfen wollen. Sie würde gar keine Weisungen von uns annehmen, weil es gar nicht geht. (André Barth, AfD, steht am Mikrofon –