Sabine Friedel
Es ging um den Titel, das hat er schon drei Mal gesagt!) Ich finde das Heizungsgesetz ekelhaft, das Rentner, die ihr Leben lang dieses Land aufgebaut haben, in das Existenzminimum bringt, weil sie ihre Heizung herausreißen müssen, weil es die Lebensleistung der Menschen in diesem Land nicht schätzt, weil es den Menschen in diesem Land Angst gemacht hat, (Zurufe der Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE sowie Marco Böhme und Rico Gebhardt, DIE LINKE) die auf ihre Öl- und Gasheizung setzen, und weil es den Menschen im ländlichen Raum, die dieses Land stützen, und dem Handwerk Angst gemacht hat und Sie diese Politik hier vorantreiben. Zu Ihrer Rede stelle ich fest: Sie haben nicht als Staatsminister gesprochen, sondern Sie haben das grüne Programm heruntergeleiert. Wenn Sie als Staatsminister für diese Staatsregierung gesprochen hätten, dann hätten Sie sich differenziert ausgedrückt. Dann wäre die Kritik, die ich bei Herrn Kollegen von Breitenbuch von der CDU wahrgenommen habe, in Ihre Rede eingeflossen. (Lucie Hammecke, BÜNDNISGRÜNE: Haben Sie eigentlich zugehört?) Sie haben das nicht getan. Sie sind Ihrem Amt als Staatsminister nicht gewachsen. (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Marika Tändler-Walenta, DIE LINKE) Dass Sie Ihrem Amt als Staatsminister nicht gewachsen sind, hat auch Ihre Reaktion auf meine geplante Fragezeit gezeigt. Sie haben gesagt: Ich lasse keine Frage der AfD zu, weil die AfD schon zu viel Redezeit in diesem Haus hat. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Das zeigt, dass Sie Ihrem Amt nicht gewachsen sind. (Beifall bei der AfD –
