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Armin Schuster

06.07.2023 Sitzungen 7/74

Frau Abgeordnete, ich nutze zunächst einmal drei Chancen. Erstens: Ich gebe zu, das wirkt vielleicht ein bisschen naiv, aber ich will die Chance nutzen, zu dieser Frage so viel politischen Konflikt in der Bundesrepublik Deutschland zu erzeugen, wie es geht. Lauterbach: Schauen Sie diesem Mann einmal zu, wenn er über dieses Thema spricht; er hofft doch selber, dass dieser Gesetzentwurf scheitert. Deshalb ist es wichtig, dass wir unsere Stimme in Richtung EU-Kommission und Brüssel erheben, weil die es stoppen können. (Beifall bei der CDU) Zweitens ist es richtig und wichtig, in Richtung Vereinte Nationen zu denken. Sie können es übrigens auch stoppen. Irgendwie beschleicht mich das Gefühl, dass unser Bundesgesundheitsminister klammheimlich genau damit rechnet. Dabei möchte ich ihn kräftig unterstützen. (Zurufe von der AfD: Der raucht doch selber!) Drittens. Ich würde mit der Bundesregierung ernsthaft über Prävention diskutieren wollen, (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) so, wie Sie es politisch formulieren, so, wie es ein Cem Özdemir – oder wer auch immer – politisch formuliert. Nur Sie brauchen eine Präventionsmaschinerie, die dort ansetzt, wo die Kinder und Jugendlichen – – (Antonia Mertsching, DIE LINKE: Die brauchen Sie sowieso!) Finden Sie in dem Gesetzentwurf irgendeine Quelle, wo einmal deutlich gemacht wird, was in diesem Land an Prävention plötzlich passieren muss? (Zurufe von den LINKEN) Sie finden in dem Gesetzentwurf der Ampel dazu nichts. (Starke Unruhe) Nichts finden Sie dazu. (Beifall bei der AfD – Starke Unruhe) Meine Damen und Herren! Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Meine Damen und Herren! Bitte! Herr Minister, am besten, Sie warten noch eine Sekunde. Die Redezeit habe ich gestoppt. Herr Minister, ich glaube, jetzt haben Sie wieder eine Chance.

Protokoll ↗