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Valentin Lippmann

GRÜNE 06.07.2023 Sitzungen 7/74

Frechheit. In diesem Zusammenhang – – (Dr. Rolf Weigand, AfD: Haben Sie jetzt „Frechheit“ gesagt?) – Ja, was Sie hier erzählen. In diesem Zusammenhang möchte ich die Zwischenfrage damit beenden und sagen: Sie sind nicht in der Lage zu differenzieren an einer Stelle, wo es notwendig wäre? Genau das ist nämlich der Punkt. Wenn Sie sich das einmal anschauen, dann werden Sie feststellen, dass wir es im Linksextremismus und im Bereich der linken militanten Gewalt mit mittlerweile hochklandestinen Gruppen zu tun haben, die schwerste Gewalttaten begehen. (Sebastian Wippel, AfD: Wo kommt die denn her?) Die gibt es und das braucht man nicht leugnen. Wir haben aber im Rechtsextremismus ein ganz anderes Phänomen und das ist offenkundig. Dass Sie hier sitzen, zu Teilen vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft, zeigt doch, dass das Problem sehr viel gravierender und sehr viel offensichtlicher ist. (Roberto Kuhnert, AfD: Das ist doch der Witz des Tages!) Man muss mit ganz anderen Methoden mit Ihnen umgehen als mit dem vermeintlich großen Problem des Linksextremismus in Deutschland. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, den LINKEN und der SPD) Sie sind die Verfassungsfeinde, die es in dieses Parlament geschafft haben. Das ist doch der entscheidende Unterschied. (Roberto Kuhnert, AfD: Lächerlich! –

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