Sebastian Wippel

Weil er sich gegen Kinderehe gestellt hat! – Oh-Rufe von der SPD und den BÜNDNISGRÜNEN – Gegenruf der Abg. Sabine Friedel, SPD) Nein, wenn die AfD von „Hass und Hetze“ redet, dann meint sie für gewöhnlich etwas anderes, nämlich ganz besonders die Kritik an der AfD. (Beifall bei den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD – Marco Böhme, DIE LINKE, in Richtung der AfD: Schauen Sie mal lieber in den Spiegel! – Zurufe von der AfD) Was meint diese AfD eigentlich, wenn sie irgendetwas – wie es im Titel heißt – „wirkungsvoll entgegentreten will“, zum Beispiel „linkem Hass“ und „linker Hetze“? Das lässt sich ganz konkret beantworten. Einen Fall von Hass und Hetze sah ein AfD-Abgeordneter aus diesem Haus – er sprach soeben – vor wenigen Jahren in der Webseite Indymedia. (Dr. Joachim Keiler, AfD: Indymedia ruft zum … auf!) Er beklagte sinngemäß, dass sich der Freistaat Sachsen zierte, Kanada wirkungsvoll entgegenzutreten, wo der Server dieser Website angeblich steht. Was empfahl dieser Abgeordnete damals? Man solle ähnlich wie China Webseiten blockieren. (Sebastian Wippel, AfD: Sie wollen doch alles löschen in den sozialen Netzwerken, was nicht in Ihren Kram passt!) Genau diejenigen, die sich von Linken umstellt sehen, (Zurufe der Abg. Jörg Dornau und Norbert Mayer, AfD – Alexander Wiesner, AfD: Sie sollen zum Thema reden!) selbst wenn sie Konservative vor sich haben, und sogar glauben, die stockbürgerliche Bundesrepublik sei tiefrot und eine Diktatur, diese Leute kokettieren selbst mit den Mitteln einer Diktatur. (Zuruf von der AfD: Für eine Diktatur des Verstandes! – Norbert Mayer, AfD: Frau Köditz verherrlicht die Hass-und-Hetze-Seite!) Es muss natürlich nicht die chinesische Diktatur sein, es geht auch die russische. (Beifall bei den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD – Zurufe von der AfD) Ich möchte damit auf Folgendes hinweisen: (Zurufe von der AfD) Wenn ein rechtsextremer Verdachtsfall über linke Gewalt spricht, dann ist das etwas völlig anderes, als wenn zum Beispiel Linke über rechte Gewalt sprechen. (Zuruf von der AfD: Na klar!) Ich als Linke sehe nämlich Sozialdemokrat(inn)en, GRÜNE und Liberale nicht als Teil der Rechten. Ich halte auch den Konservatismus für eine legitime Position. (Georg-Ludwig von Breitenbuch, CDU: Hört, hört! – Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE – Zurufe von der AfD) Ich teile sie nicht, aber ich akzeptiere sie. Wenn ich als Linke rechter Gewalt wirkungsvoll entgegentreten will, dann mit rechtsstaatlichen Mitteln und auf demokratischem Boden. (Lars Kuppi, AfD: Was anderes wollen wir auch nicht! –