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Svend-Gunnar Kirmes

CDU 05.07.2023 Sitzungen 7/73

Das ist keine Antwort!) Es kann nicht sein, dass aus der CDU ein mehrstimmiger Chor kommt. Die einen sind gegen einen Industriestrompreis, die anderen sind vielleicht dafür und wieder andere wollen gar nicht darüber reden. Ich bleibe dabei: Wacker Chemie, die Gießerei in Lößnitz, die Stahlwerke im Industriebogen Meißen wollen jetzt eine Antwort haben, wie es um ihre Planungs- und Investitionssicherheit steht. (Zurufe von der AfD) Sie brauchen jetzt eine Antwort. Wir haben in der heutigen Debatte genau ein Instrument diskutiert. Dass es noch weitere geben muss, das ist doch gar keine Frage. Ich kann nur wiederholen: Das Ziel muss bleiben, dass wir ausreichend sichere, verfügbare und bezahlbare Energie haben, heute und in Zukunft, sowohl für unsere Haushalte als auch für unsere Industrie. (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Aber, Herr Staatsminister, das erzählen Sie seit 20 Jahren!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war die Erwiderung durch Herrn Staatsminister Dulig. Wir sehen eine weitere Kurzintervention auf den Redebeitrag von Herrn Staatsminister Dulig, den er ursprünglich gehalten hat: Herr Kollege Thumm von der AfD-Fraktion; bitte.

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