Nico Brünler

Sehr geehrter Herr Präsident! Genauso ist es, Sie haben es schon gesagt: Ich hätte es gern als Frage formuliert, aber vielleicht hat der Minister Lust, auf die Kurzintervention zu reagieren. Er hat angemahnt, dass es aus dieser Runde keinen Vorschlag gab, was man konkret für die sächsischen Unternehmen machen will. Dazu muss ich sagen, Herr Staatsminister: Was ist es denn, was Sie als sächsischer Wirtschaftsminister aus sächsischer Sicht für die sächsischen Unternehmen konkret machen wollen, die von der jetzigen Regelung zum Energiestrompreis nicht wirklich umfasst werden? (Beifall bei der AfD und Zuruf: Sehr gut!) Das Verlagerungskriterium ist eben das Hauptkriterium. Sie haben es ja selbst gesagt: Für einen Großteil unserer kleinen und mittelständischen sächsischen Wirtschaft ist dieses Verlagerungskriterium nicht wirklich relevant. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege Brünler für die Fraktion DIE LINKE mit einer Kurzintervention. Herr Minister möchten Sie gleich reagieren? – Bitte schön. Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Da haben Sie mich falsch verstanden. (Aha! von der AfD) Ich glaube, dass die Frage, ob industrielle Unternehmen in Deutschland investieren oder ob sie aufgrund der Bedingungen des IRA zum Beispiel in die USA wechseln, sehr relevant ist. Es ist ja nicht nur Meyer Burger, sondern es ist ebenso die Chemie. Das heißt, wenn die Grundlagenindustrie weg ist, dann haben wir in weiten Teilen ein Problem. (Zuruf des Abg. Thomas Thumm, AfD –