Christin Melcher

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Kollegin Frau Firmenich hat schon wesentliche Punkte gesagt. Ich möchte nur noch zwei Aspekte herausgreifen, die uns BÜNDNISGRÜNEN besonders wichtig sind. Beim Thema Inklusion haben wir bereits mit unserem Änderungsantrag nachgesteuert. Die gemeinsame Betreuung von Kindern mit und ohne Behinderung wird nun zum Regelfall. So sieht es das SGB vor und so haben es auch die Sachverständigen in der Anhörung zum Kitagesetz angemahnt. Mit dem Entschließungsantrag machen wir deutlich, dass es mit den Gesetzesänderungen nicht getan ist. In einem Jahr wollen wir einen Zwischenbericht zur Förderung der Inklusion in der Kindertagesbetreuung. Wir wollen wissen, was es weiterhin bedarf, um nicht nur integrative, sondern inklusive Kitas zu entwickeln. Dabei ist auch die Kita-Integrationsverordnung in ihrer derzeitigen Fassung kritisch zu überprüfen und unter der Zielsetzung Inklusion fortzuschreiben. Ein zweiter zentraler Punkt ist die Unterstützung von Kindertageseinrichtungen mit besonderen Bedarfen. In Leipzig gab es vor Kurzem eine Veranstaltung zu den KiFaz, den städtischen Kinder- und Familienzentren. In dieser Veranstaltung wurde sehr deutlich, welch schmerzliche Lücke in den Einrichtungen beim Übergang von der letzten zur aktuellen ESF-Förderperiode im Programm KINDER STÄRKEN entstanden ist. Kitasozialarbeit ist wichtig und ist vor allem Beziehungsarbeit. Als solches muss sie zielgerichtet und auf Dauer angelegt sein. Sie muss dort ankommen, wo sie am dringendsten benötigt wird. Wir erbitten deshalb im Entschließungsantrag zunächst einen Bericht zum ESF-Programm bis August nächsten Jahres. Außerdem soll aufgezeigt werden, wie künftig Einrichtungen in herausfordernden sozialen Lagen gezielt unterstützt werden können. Mittelfristig sind wir BÜNDNISGRÜNEN weiterhin offen für gesetzliche Regelungen, wie etwa für Budgets zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung. Diese haben sich im Schulbereich aus unserer Sicht bereits sehr bewährt. Ich bitte daher um Zustimmung zum Entschließungsantrag. Vielen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, der CDU und der SPD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Christin Melcher für die BÜNDNISGRÜNEN. Nun bitte Juliane Pfeil für die SPD-Fraktion.