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Nico Brünler

Die Linke 01.06.2023 Sitzungen 7/72

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der vorliegende Antrag zum Breitbandausbau ist zunächst nicht falsch, aber auch nicht wegweisend; denn worum geht es im Detail? Sie wollen ein besseres Berichtssystem, einen guten eigenen sächsischen Breitbandatlas, Koordinationsstellen schaffen, die Abstimmung verbessern und Bürokratie abbauen. Kollege Dietrich sprach sogar davon, dass flächendeckendes Internet ein wichtiger Teil der Daseinsvorsorge sei. Wie gesagt, das sind per se alles keine falschen Forderungen – nur sind sie eben nicht neu. Ich kann mich erinnern, Ähnliches für meine Fraktion bereits vor sieben Jahren gefordert zu haben, sehr geehrter Herr Thumm. (Sören Voigt, CDU: Hui! – Heiterkeit bei der SPD –

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