Michael Kretschmer

Es ist eine schwierige, auch unternehmerische Situation für viele. Man erlebt Unternehmen, die sich neu aufgestellt haben, die sich neu erfunden haben. Man erlebt Unternehmen, die die Chancen der erneuerbaren Energien bei Elektrolyseuren oder in anderen Bereichen beherzt ergreifen, dort schon neue Geschäftsfelder aufgemacht haben und dabei ordentliche Deckungsbeiträge erwirtschaften können. Wir erleben, glaube ich, alle miteinander auch diejenigen, denen das schwerfällt. Deswegen sollten wir miteinander dabei bleiben, weiter zu investieren, auch in diesen Technologiebereich, weiterhin Tagesordnungspunkt Highspeed für die Glasfasererschließung: Landesverwaltung, Unternehmen Drucksache 7/13476, CDU, BÜNDNIS 90/DIE Hierzu können die Fraktionen Stellung nehmen. Die Reihenfolge in der ersten Runde: CDU, BÜNDNISGRÜNE, Fördermittel zur Verfügung zu stellen, wo es um Umstrukturierung geht und vor allem die wissenschaftlichen Einrichtungen, die BAs in der Fläche, die jetzt bald duale Hochschulen sein werden, und die Berufsschulzentren so auszubauen, dass sie noch stärker zu Orten des Technologietransfers werden, als sie es bisher sind. Es liegt in allem eine Chance, auch in diesem Bereich, ohne Frage. Wichtig ist, dass die Wirtschaftsleistung der Bundesrepublik Deutschland jetzt nicht ins Stocken gerät. Wir sehen beispielsweise im Bereich des Baus, wie die Konjunktur derzeit schon zurückgeht. Wir sehen das im Automobilbereich derzeit noch nicht, und das kommt auch hoffentlich nicht. Es braucht hier schon ein beherztes Agieren. Die Kostensteigerungen, die mit der Inflation verbunden sind, oder die verschiedenen politischen Entscheidungen, beispielsweise jetzt beim Heizungsumbau, sorgen für Verunsicherung auf der einen Seite und führen dann auch faktisch zu Verteuerungen in Bereichen, wobei wir miteinander sehr genau überlegen müssen, ob das so sein kann. Am Ende braucht es, um Wirtschaft in Deutschland zu haben, eine Wettbewerbsfähigkeit. Dabei gibt es einige wenige Faktoren, die, wenn sie nicht funktionieren, am Ende zu einem K.o.-Kriterium werden. Die Verfügbarkeit von Elektroenergie zu vernünftigen Preisen, die Verfügbarkeit jetzt auch bald von Wasserstoff zu vernünftigen Preisen und an allen Orten gehört dazu. Hier setze ich sehr auf Martin Dulig und Wolfram Günther, dass wir im Bereich der nationalen Wasserstoffpipeline auch als Sachsen so vertreten sind, wie es sein muss, dass die Region Südwestsachsen, der Flughafen in Leipzig, aber auch der Wirtschaftsraum Dresden mit der Mikroelektronik und selbstverständlich auch die Lausitz an diese nationale Wasserstoffpipeline angeschlossen werden. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Eine weitere Frage schaffen wir leider nicht mehr. Die Befragung der Staatsregierung ist damit beendet. Vielen Dank an Herrn Ministerpräsidenten Kretschmer. (Beifall bei der CDU sowie vereinzelt bei den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Dieser Tagesordnungspunkt ist damit beendet. Meine Damen und Herren! Wir kommen zu Kooperation zwischen und Kommunen intensivieren Prioritätenantrag der Fraktionen GRÜNEN und SPD SPD, AfD, DIE LINKE, fraktionslose MdL und Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich übergebe das Wort an Herrn Kollegen Dietrich.