Michael Kretschmer

Was dort genau passiert und uns genau widerfahren ist, ist, glaube ich, noch nicht ganz klar. Aber was ich Ihnen sagen möchte – und ich möchte mich auch ganz klar vor die Kolleginnen und Kollegen stellen, die in den Ministerien und in den Förderanstalten diese Entscheidungen treffen –: In diesem Bereich, in dem es um neue Technologien geht und darum, die Grenzen des technisch Machbaren zu verschieben und damit neue technologische Anwendungen zu finden, wird es immer auch zu Rückschlägen kommen. Wenn wir nur die Projekte unterstützen, die zu 100 %, garantiert und ohne Zweifel funktionieren, dann werden wir nichts Neues mehr machen. Die Frage – damit haben Sie recht – muss geklärt werden: Was ist da? Was kann man daraus lernen? Wie kann man Dinge weiterentwickeln? Aber ich glaube, am Ende braucht es tatsächlich einen realistischen Blick auf diese Punkte. Mich beunruhigt beim Thema Batteriezellenfertigung nicht nur Döbeln, sondern auch Salzgitter. Das liegt zwar nicht in Sachsen, aber für die Zukunft und für den Standort Deutschland ist das eine wirklich dramatische Entscheidung: die Absage, dort, in Salzgitter, diese Batteriezellenfabrik zu bauen. Diese Absage bedeutet, dass der Standort Deutschland für diese Technologie von den Investoren als nicht wettbewerbsfähig angesehen wird, und das sind ja namhafte deutsche Technologieunternehmen und große Konzerne. Darüber müssen wir sprechen: Warum ist das passiert? Was müssen wir tun, gerade im Hinblick auf die Konkurrenz in Asien und in Amerika? Das ist dringend notwendig. Wir kommen zu dem Punkt, der immer wieder genannt wird, aber, wie ich glaube, nicht mit der notwendigen Ernsthaftigkeit betrachtet wird: Energie darf in einem Industrieland wie Deutschland kein knappes Gut sein. Energie muss zu einem Preis verfügbar sein, zu dem wir konkurrenzfähig sind. Das sind wir derzeit nicht. (Zuruf des Abg. Thomas Thumm, AfD) Das sehen wir nicht so sehr an Döbeln; das hat andere Gründe. Wir sehen es aber an der Absage für die Batteriezellenfertigung in Deutschland, für diese Gigafactory. Das ist sehr bedrückend und braucht, wie ich finde, eine breite, auch wirtschaftspolitische Diskussion: Sind wir auf dem richtigen Weg, was die entscheidenden Produktionsfaktoren in Deutschland angeht? Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Nun übergebe ich an die Fraktion BÜNDNISGRÜNE. An Mikrofon 4 Herr Kollege Liebscher, bitte schön.