Nico Brünler

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Sie haben von der Ansiedlung von Zukunftstechnologien gesprochen. Dazu gehört, wenn man die Energiewende einbezieht, zweifelsohne auch die Batteriezellenfertigung. In dem Zusammenhang möchte ich gern einmal auf die Ansiedlung von Blackstone in Döbeln zu sprechen kommen: Das Unternehmen hat in Sachsen Förderzusagen bekommen, die wohl bei mehr als dem Fünfzigfachen des Jahresumsatzes des Schweizer Mutterkonzerns gelegen haben – was an sich noch nicht wirklich schlimm ist, wenn man auch einmal etwas Neues wagen will. Aber das Problem ist: Damit waren auch Zusagen verbunden, wann die Produktion starten soll. Sie haben sich das Werk selbst angeschaut, zu einem Zeitpunkt, als die Produktion eigentlich schon lange hätte starten müssen. Da würde mich ganz konkret interessieren, was Sie in dem Werk zu diesem Zeitpunkt eigentlich tatsächlich vorgefunden haben. Die zweite Frage, die landespolitisch tatsächlich viel bedeutender ist: Inwieweit wird dieser Fall eigentlich im Kabinett diskutiert bzw. inwieweit hat man sich denn Gedanken gemacht, damit so etwas, was uns widerfahren ist, nicht wieder passieren kann?