Dr. Rolf Weigand

Nein!) Sie würden gern eine Debatte darüber führen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk von Auftragsjournalismus, Bereicherung und Vetternwirtschaft durchsetzt ist. Dass das Humbug ist und nur Ihrem kruden Weltbild entspringt, das wissen Sie doch selbst. (Beifall bei der SPD und den BÜNDNISGRÜNEN) Nun gut, der Titel zeigt ja auch: Sie versuchen dem Ganzen noch einen seriösen Anstrich zu geben. Sie wollen weismachen, dass es um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geht. Darin kann ich meiner Vorrednerin nur beipflichten. Diesen Anstrich werden Sie nicht hinbekommen. Herr Gahler, wenn Sie immer wieder Beispiele aufzählen, dann sind das noch lange keine Fakten; denn Sie erzählen einfach nur Humbug und die Unwahrheit. Ein Beispiel: Zu Nord Stream gibt es einen wunderbaren Dreiteiler im ZDF – aktuell von Mai, Mensch! Haben Sie gerade hier vorne gestanden und gesagt, dass es dazu keine Berichterstattung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gäbe? Zu Olaf Scholz und Cum-Ex: Sie sind zu sehr mit Ihren Scheuklappen beschäftigt und schauen nur auf das, was Sie interessiert, anstatt einmal etwas breiter zu schauen. Deshalb kann ich immer nur – auch an dieser Stelle – wiederholen, was ich sonst wiederhole: Man muss sich mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk auseinandersetzen. Das ist absolut notwendig. Man darf nicht unkritisch mit ihm umgehen, und das tun wir nicht. (Zuruf von der AfD: Ach!) Es gibt Probleme, das will niemand leugnen. Wir haben den Dritten Medienänderungsstaatsvertrag diskutiert und diskutieren momentan den Vierten Medienänderungsstaatsvertrag. Natürlich liegen Dinge im Argen, aber durch bipolare Aufstellungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks kommen sie wenigstens zu Tage. Wir haben das letzte Mal über Herrn Döpfner und die „BILD“ diskutiert und nur durch Zufall erfahren, wessen Geisteskind dabei wirklich regiert, was dahintersteckt und wie dort Medien gemacht werden. Daran möchte ich Sie gern erinnern. (Martina Jost, AfD: Das ist doch kein Öffentlich-Rechtlicher! Das ist doch kein Öffentlich-Rechtlicher!) Deshalb werde ich es immer wieder wiederholen. Ich gehe jetzt nicht noch mehr auf Sie ein, sondern sage grundsätzlich: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie. Weil er das ist, haben wir die ständige Aufgabe, ihn weiterzuentwickeln, kritisch mit ihm umzugehen, Missstände zu benennen und sie aufzuheben. Das tun wir mit zahllosen Medienverträgen, die wir immer wieder diskutieren. Das ist mühsam, das ist Arbeit. Das ist nicht so easy plakativ mit irgendwelchen Falschbehauptungen dahingeworfen. Das haben wir des Öfteren, Herr Gahler, wenn Sie aus irgendwelchen Interviews zitieren, die es nicht gibt. (Zuruf von der AfD: So ein Blödsinn! –