Sebastian Wippel

Das geht halt leider nicht!) Auch wenn unsere politischen Gegner aus durchschaubaren Motiven immer wieder das Gegenteil behaupten: DIE LINKE ist nicht die SED (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Nein, schlimmer!) und wir haben uns auch nie aus der Verantwortung der Geschichte gestohlen. Seit jeher – – (Carsten Hütter, AfD: … ist nicht …! – Zuruf des Abg. Norbert Mayer, AfD) – Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun, aber das geht in Ihren Kopf natürlich nicht rein, der ist zu klein dafür. (Zuruf von der AfD) Seit jeher hat die PDS, dann DIE LINKE, für das Unrecht der SED um Entschuldigung gebeten und ihre eigene Geschichte immer wieder kritisch aufgearbeitet. (Marco Böhme, DIE LINKE: Im Gegensatz zu anderen!) Wir wissen um unsere eigene Geschichte und haben daraus die notwendigen Konsequenzen gezogen. (Jörg Urban, AfD: Und Millionen mitgenommen! – Weiterer Zuruf von der AfD) Deshalb setzen wir uns für das Recht auf Protest und friedlichen Widerstand ein. Ein Recht, dass übrigens von anderen Parteien in bedenklicher Weise infrage gestellt wird. Ein Recht, dass durch maßlose Ausweitung von Polizeibefugnis und juristischer Verfolgung eingeschränkt wird. Klimaaktivisten, deren Protest vielleicht nicht gefällt, zu Schwerverbrechern erklären (Dr. Volker Dringenberg, AfD: Sind sie auch!) – das ist ganz sicher der falsche Weg – und von der rechten Seite, die gerade besonders getönt hat, was Freiheitsrechte aus ihrer Sicht angeblich wert sind, am meisten bekämpft werden – das ist Messen mit zweierlei Maß. Wir unterstützen demokratischen und fortschrittlichen Protest; nicht nur in Deutschland, sondern überall auf der Welt.