Dr. Matthias Rößler

Wir haben den Antrag von Herrn Kollegen Lippmann gehört. Ich bringe diesen jetzt zur Abstimmung. Wer diesem gestellten Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Eine große Anzahl an Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? – Keine. Damit ist der Tagesordnungspunkt verschoben und wird hinter der Aktuellen Stunde eingeordnet. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Nach der ersten Aktuellen Debatte, wie beantragt!) Nach der ersten Aktuellen Debatte, alles klar. Wir haben in unserer Aktuellen Stunde drei Aktuelle Debatten, und hinter der Aktuellen Debatte 1 wird jetzt die Wahl stattfinden. Das haben wir gerade beschlossen. Ich fahre in meinen Ausführungen fort. Folgende Redezeiten hat das Präsidium für die Tagesordnungspunkte 4, 5, 8, 10 und 11 festgelegt: CDU 78 Minuten, AfD 59 Minuten, DIE LINKE 38 Minuten, BÜNDNISGRÜNE 34 Minuten, SPD 30 Minuten und Staatsregierung 56 Minuten. Die Redezeiten der Fraktionen und der Staatsregierung können auf die Tagesordnungspunkte je nach Bedarf verteilt werden. Die Gesamtredezeit je fraktionslosem Abgeordneten beträgt 6 Minuten und kann auf die Tagesordnungspunkte der Sitzung je nach Bedarf verteilt werden. Meine Damen und Herren! Der Tagesordnungspunkt 13, Kleine Anfragen, ist zu streichen. Ich sehe jetzt keine weiteren Änderungsvorschläge für – über einen haben wir abgestimmt – oder Widerspruch geist damit bestätigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1, die Aktuelle Stunde, auf. (Zurufe – Der Präsident berät sich mit dem Präsidium.) Noch einmal, ich wiederhole mich: Wir haben die Wahl hinter die erste Aktuelle Debatte geschoben. Wir haben uns gerade interpretativ verständigt. Wir bleiben bei der Tagesordnung, und die Aktuelle Stunde ist der Tagesordnungspunkt 2. Ich rufe auf Tagesordnungspunkt Aktuelle Erste Aktuelle Debatte: Fürs Mit dem Prozess „Bildungsland Antrag der Zweite Aktuelle Debatte: 17. Juni 1953: – Von der Sehnsucht nach und Antrag der Dritte Aktuelle Debatte: Der staatsferner Journalismus Antrag der Die Verteilung der Gesamtredezeit der Fraktionen hat das Präsidium wie folgt vorgenommen: CDU 62 Minuten, AfD 47 Minuten, DIE LINKE 24 Minuten, BÜNDNISGRÜNE Erste Aktuelle Fürs Leben lernen statt Prozess „Bildungsland Sachsen Antrag der Als Antragstellerin hat zunächst die Fraktion der SPD das Wort; dann folgen CDU, AfD, DIE LINKE, BÜNDNISGRÜNE, fraktionslose MdL, wenn gewünscht, und die Staatsregierung. Als Antragstellerin hat zuerst die SPD das Wort. Das Wort ergreift Frau Kollegin Friedel.