Christian Piwarz

Ich wäre zu dem Thema gendergerechte Sprache später noch gekommen. Ich werde auch noch deutlich sagen, was dort meine Position ist. „genialsozial“ wird nicht vom sächsischen Kultusministerium selbst abgehandelt, sondern von externen Partnern. (Zurufe der Abg. Thomas Thumm und Jörg Urban, AfD) Wie diese mit dem Thema Sprachgebrauch umgehen, wenn sie in eigener Verantwortung tätig sind, müssen Sie denen überlassen bzw. müssen Sie diejenigen entsprechend fragen. (Zuruf des Abg. André Barth, AfD – Unruhe bei der AfD) Ich werde auf das Thema Sprache später noch in meiner Rede eingehen. Ich war bei einem anderen Thema. Es geht um das Thema Sexualerziehung. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Echt?) Ich will noch einmal ganz deutlich sagen, dass nicht zur Diskussion stehen darf, dass der schulische Auftrag bedeutet, Schülerinnen und Schüler zu befähigen, allen Menschen vorurteilsfrei, anständig und respektvoll zu begegnen. Auch dafür braucht es den Dreiklang aus Wissen, Kompetenzen und Werten. Wir haben dafür den Orientierungsrahmen für die Familien- und Sexualerziehung an sächsischen Schulen. Der ist leider heute noch gar nicht genannt worden, obwohl er, Frau Jost, in Ihren Reden eigentlich gut Platz gefunden hätte. (Martina Jost, AfD: Ich habe es gesagt!) Es lohnt sich, ihn zu lesen (Martina Jost, AfD: Ich habe es gesagt und gelesen!) und ihn auch zu verstehen. Dann würde man wissen, wie Sexualerziehung an sächsischen Schulen stattfindet; denn er stellt sicher, dass neutral, sensibel und altersgemäß Aspekte der Sexualität und Geschlechtlichkeit vermittelt und eingeordnet werden. Dieser Orientierungsrahmen ist 2016 noch von meiner Vorgängerin Brunhild Kurth – übrigens insbesondere unter Beteiligung der beiden christlichen Kirchen – überarbeitet worden und er gilt seitdem unverändert. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich komme jetzt zu dem Thema Sprache. Anständig und respektvoll muss auch die an Schulen vermittelte und genutzte Sprache in Wort und Schrift sein. Damit meine ich eine klar verständliche, geschlechtergerechte und geschlechtersensible Sprache. Damit meine ich keine willkürlich auf der Tastatur gefundenen Sonderzeichen. Die Verwendung dieser Sonderzeichen, ob nun der Genderstern, der Genderdoppelpunkt, der Genderunterstrich oder ein Doppelpunkt im Wortinneren, ist weder gerecht, sensibel noch alltagstauglich. Das Gendern erschwert zusätzlich das Erlernen unserer Sprache. Es baut zusätzliche sprachliche Hürden, wobei es uns allen doch um mehr Inklusion, um mehr soziale Teilhabe jener Menschen gehen muss, die über geringere Sprachkompetenzen verfügen. In der Verwaltung und an den Schulen gilt das amtliche Regelwerk des Rates für deutsche Rechtschreibung. Nach diesen Regeln lernen unsere Schülerinnen und Schüler die deutsche Rechtschreibung. Die Schulen sind ausdrücklich per Erlass vom 25. August des vergangenen Jahres angehalten, auf eine korrekte Verwendung gemäß dem amtlichen Regelwerk zu achten. Liebe Kolleginnen und Kollegen! An unseren Schulen werden mit viel Engagement und Leidenschaft den Schülerinnen und Schülern die Feinheiten unserer deutschen Sprache und ein respektvoller Umgang miteinander vermittelt, und Schule darf auch durchaus ein politischer Ort sein. Aber wer Eltern und Schüler morgens und mittags auf dem Schulweg aufhält, um sie mit politischen Kampfbegriffen zu konfrontieren, ignoriert die natürlichen Schamgrenzen und lässt Anstand und Respekt missen. Aktivisten, welcher Couleur auch immer, haben an Schulen nichts zu suchen. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung – Zuruf des Abg. Jörg Urban, AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Herr Staatsminister Piwarz sprach für die Staatsregierung. Nun übergebe ich für das Schlusswort an die AfD-Fraktion. Kollege Dr. Weigand, Bitte schön. (Lucie Hammecke, BÜNDNISGRÜNE: Kann es denn noch schlimmer werden? –