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Roland Ulbrich

AfD 27.04.2023 Sitzungen 7/70

Vielen Dank für das Wort. Die Frage: Welche Rohstoffpartnerschaften konnten sächsische Unternehmen in den letzten Jahren aufbauen, um mit einer Diversifizierung in der Beschaffung vorhandene starke Abhängigkeiten von einzelnen Rohstofflieferländern abzubauen, und welchen Beitrag hat die Staatsregierung dabei geleistet? Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Diese Frage kann die Staatsregierung nicht beantworten, weil wir nicht wissen, welche Lieferbeziehungen sächsische Unternehmen haben, wenn es darum geht, ihre Rohstoffe einzukaufen. Diese Frage kann Ihnen nur jedes einzelne Unternehmen beantworten. Ich kann Ihnen sagen, dass wir vonseiten des Freistaates im Rahmen unserer Außenwirtschaftsbeziehungen stärker die Frage von Rohstoffen in den Blick genommen haben, zum einen – ich habe es in meinem Eingangsstatement gesagt – mit Mosambik. Mosambik ist ein Rohstoffland und hat traditionell, auch aus DDR-Zeiten, gute Verbindungen zu uns. Dort arbeiten wir nicht nur mit der Bergbauverwaltung zusammen, sondern nutzen die direkten Kontakte, um die Nutzung der Rohstoffe aus Mosambik stärker für sächsische oder deutsche Unternehmen zu gewährleisten. Das ist auch die Bitte unserer mosambikanischen Partner; denn sie wissen, dass China gerade in Afrika sehr stark unterwegs ist, um sich Rohstoffe zu sichern. Über die Bedingungen, wie sie das machen, schweige ich jetzt lieber. Von daher wollen wir aufgrund der guten Beziehungen, die wir haben, kooperativ und zum gegenseitigen Nutzen verstärkt mit Mosambik zusammenarbeiten. Zum Zweiten ist in den letzten Jahren ein komplett neues Thema auf die Tagesordnung gekommen, das zurzeit sehr viele Außenhandelsbeziehungen des Freistaates Sachsen bestimmt. Das ist der Zugang zu grüner Energie und grünem Wasserstoff. Die Transformation unserer Industrie wird vor allem durch grünen Wasserstoff gewährleistet. Dementsprechend spielt das in den nächsten Jahren eine ganz entscheidende Rolle bei unseren politischen Tätigkeiten – egal, ob mit Belgien, mit den Niederlanden, mit Schottland. Auch die Reise nach Afrika wird genutzt, um mit Namibia zu reden, weil der afrikanische Kontinent beim Thema Wasserstoff eine große Rolle spielen wird. Von daher: Die ursprüngliche Frage von Ihnen können nur Unternehmen beantworten. Bei der Frage, wie man politisch strategisch damit umgeht, setzen wir vor allem auf die Vernetzung beim Thema Wasserstoff und auf die guten Beziehungen, die wir intensivieren wollen, zum Beispiel mit Mosambik. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die Linksfraktion; Herr Böhme, bitte.

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