Roberto Kuhnert

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Staatsminister, im Vorwort ihrer Rohstoffstrategie heißt es – ich zitiere –: „Was bisher nicht gelang, war die Verbindung zwischen Rohstoffquelle und Produzent herzustellen und damit neue geschlossene sächsische Wertschöpfungsketten zu etablieren. Hier gilt es, in den nächsten Jahren tragfähige Verbindungen aufzubauen.“ Nun meine Frage: Woran sind bisher die Verbindungen zwischen Rohstoffquelle und Produzent gescheitert? Welche konkreten Maßnahmen bringt die Staatsregierung jetzt auf den Weg, um diese Verbindungen herzustellen? Und welche geschlossenen sächsischen Wertschöpfungsketten sollen ganz konkret bis wann in Sachsen aufgebaut werden? Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Es ist tatsächlich so, dass Sachsen zwar über Rohstoffe verfügt, aber die Wertschöpfung mit diesen Rohstoffen zum großen Teil außerhalb von Sachsen erfolgt. Unser Ziel muss es sein, das alte Prinzip, wodurch Sachsen überhaupt zum Industrieland geworden ist, wieder zu stärken, sodass die Verwertung, Produktion und Wertschöpfung mit den Rohstoffen ortsnah umgesetzt werden. Nur kann der Staat nicht vorschreiben, inwieweit sich Unternehmen ansiedeln. Sie sind vor allem – gerade beim Thema Rohstoffe – im globalen Wettbewerb. Deshalb hat die Rohstoffstrategie – ich kann den Punkt von soeben nur noch einmal wiederholen – eine größere Chance; denn die Zuwendung, die Hinwendung zu heimischen Rohstoffen wird inzwischen stärker wahrgenommen. Warum wir sagen, dass wir aktuell eine neue Chance sehen, kann man sehr gut am Thema Elektromobilität festmachen. Dabei ist zum Beispiel das Thema Lithium – oder andere seltene Erden – für die Kommunikationstechnologien und die Elektromobilität zwingend notwendig. Hier denke ich nicht nur in Landesgrenzen, sondern ich denke an die Region. Lithium macht nicht an der Grenze halt; das ist etwas, von dem es in Tschechien und im Erzgebirge größere Vorkommen gibt, die für uns nutzbar sind. Hier machen wir deutlich, dass dies ein Anreiz sein kann, damit zum Beispiel eine Batteriezellenproduktion in Sachsen stattfinden kann. Sie können es aber nicht verordnen. Sie können nur schauen, dass die Bedingungen weiterhin geschaffen werden, sodass zum Beispiel Wertschöpfungskreisläufe kleiner werden, dass der Weg vom Rohstoff hin zum Produkt in Sachsen kürzer wird. Das ist etwas, was wir stärker in die Waagschale legen wollen, um die industrielle Nutzung unserer Rohstoffe stärker im Land zu haben. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Eine Frage würde ich jetzt noch zulassen. Frau Buddeberg, bitte. Dann ist die Zeit leider vorbei.