Rico Gebhardt

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Minister, für Ihre Ausführungen. Ich will eine Frage stellen, die zu Ihrem Ministerium gehört, und zwar zur Firma Blackstone in Döbeln. Das ist in der letzten Zeit öfters durch die Medien gegangen. Nach der letzten Presseberichterstattung in der „SZ“ vom 15.04. konnte man nachlesen, dass das SMWA relativ zeitig Warnungen bekommen hätte. Die Zeitung bezieht sich auf das Jahr 2021. Können Sie sich daran erinnern, wann Sie das erste Mal persönlich davon informiert worden sind? In der Zeitung konnte man lesen, dass man Sie persönlich kontaktieren wollte, Sie aber angeblich nicht erreichen konnte, was ich mir fast nicht vorstellen kann. Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Ich habe die Geschäftsordnung zwar so verstanden, dass wir anfangs über die Fragen zur Rohstoffstrategie und im zweiten Teil über andere Fragen sprechen. Aber ich kann die Frage auch jetzt beantworten. Zum Thema Blackstone ist mir im Januar berichtet worden. Es gab vorher einen anonymen Hinweis an unser Ministerium. Diesem sind wir nachgegangen, das heißt, es gab sofort eine Reaktion. Das, was in der „Sächsischen Zeitung“ steht, ist nicht zu Ende recherchiert worden; denn die betreffende Person, die wiederum namenlos zitiert wurde, wurde von unserem Haus selbstverständlich kontaktiert. Wir haben dementsprechend reagiert. Es gab Gespräche mit der Sächsischen Aufbaubank und unserem Haus. Wie das zu bewerten ist und welche Konsequenzen das hat, ist ebenfalls auf Initiative dieses Gesprächs erfolgt. Das hat zunächst nichts damit zu tun, ob es ein direktes Gespräch gegeben hat, sondern das Gespräch erfolgte unmittelbar nach der Kontaktaufnahme. Von daher ist dieser Zeitungsartikel nicht richtig. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Minister, diese Regelung ist aus der Geschäftsordnung herausgenommen worden. Man kann also zu allem fragen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Es war also regelkonform! – Allgemeine Heiterkeit) Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Ich wollte nichts anderes unterstellen. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Liebscher, bitte.