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Dr. Matthias Rößler

27.04.2023 Sitzungen 7/70

Stellen Sie eine Zwischenfrage! Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Genau das ist der Grund. Wir kämpfen um das Semesterticket, um die Upgrade-Lösung und die Rabattierung, damit das Solidarprinzip Semesterticket in Deutschland erhalten wird. Das ist ein ganz, ganz wichtiger Grund. Dann möchte ich noch einmal auf einen Punkt eingehen, lieber Eric Dietrich, den ich zum Teil sehr gut verstehe. Ich freue mich auch auf die Unterstützung bei den Haushaltsverhandlungen, wenn wir auch mehr Landesmittel für die Ausweitung des Angebots in Sachsen benötigen. Es geht um die Sicherung und Ausweitung des Angebots. Das wird nun wahrlich nicht an uns oder an mir scheitern. Ich möchte aber auch nicht, dass wir die Legende unterstützen, das Deutschlandticket sei nichts für den ländlichen Raum. Ganz im Gegenteil. Um jetzt bei Ihrem Beispiel zu bleiben: Es ist trotzdem ein Unterschied. Ich mache keinen Kulturkampf ÖPNV gegen Auto. Aber es ist ein Unterschied, ob ich eben von Schönheide nach Chemnitz mit dem Auto fahren muss, weil ich dort arbeite und woanders lebe oder ob ich von Schönheide nach Aue zum Zug fahre und dann das Angebot nutze. Also daher ist es genauso auch eine Möglichkeit, im ländlichen Raum Wege zu verkürzen, Angebote zu nutzen. Das ist kein Widerspruch. Ich möchte wirklich, dass wir das Angebot erweitern; aber es ist falsch zu sagen, dass es nur ein städtisches Angebot ist. Es geht darum, dass wir wirklich das Deutschlandticket für alle zu einem annehmbaren Thema machen. Aber es gehört immer beides dazu: Das Ticket ist auf der einen Seite die Ermöglichung, ein Angebot anzunehmen. Auf der anderen Seite brauche ich aber auch das Angebot und deshalb lassen Sie uns wirklich dafür kämpfen, dass wir weiterhin ein gutes ÖPNV-Angebot haben, eine bessere Verbindung zwischen den Ballungszentren und dem ländlichen Raum. Wir brauchen im ländlichen Raum ausreichend Angebote. Wir müssen zum Beispiel das Angebot Plus- und TaktBus komplett ausrollen. Wir müssen prüfen, wo wir bei der Bahn Strecken aktivieren können, und uns auch darum kümmern, dass wir deutschlandweit zu Sozialtarifen kommen. Dann hat das Deutschlandticket eine große Chance. Je mehr es nutzen, auch über diejenigen hinaus, die jetzt ein Abo haben, umso größer ist die Chance, dass wir mit den jetzt kalkulierten Mitteln auskommen. Wir wünschen uns, dass die 49 Euro der Preis sind und dass er das bleibt. Das hängt aber davon ab, wie viele es nutzen. Deshalb wünsche ich mir, dass viele dieses Angebot auch wirklich nutzen, damit wir in Zukunft sagen können: Das Deutschlandticket kostet 49 Euro. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD)

Protokoll ↗