Dr. Matthias Rößler
Kollege Hütter hat für seine AfD-Fraktion die dritte Runde eröffnet. Gibt es weiteren Redebedarf aus den anderen Fraktionen heraus? – Das kann ich nicht erkennen. Möchte die AfD-Fraktion eine vierte Runde eröffnen? – Auch nicht. Dann kommt jetzt die Staatsregierung zum Zug. Das Wort ergreift Herr Staatsminister Martin Dulig. Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag enthält im Grunde genommen genau zwei zutreffende Fakten. Die Berufsbildungsstatistik verzeichnet einen Rückgang an Auszubildenden in Industrie, Handel und Handwerk, und im Freistaat Sachsen gibt es einen Fachkräftemangel. Alle weiteren Annahmen und Schlüsse gehen fehl. Falsch ist zum Beispiel die Aussage, dass sich die Erreichbarkeit der Berufsschulen und Betriebe trotz eines dichteren Berufsschulnetzes verschlechtert habe. Richtig ist, dass der Freistaat Schulter an Schulter mit der kommunalen Ebene in den letzten Jahren große Anstrengungen unternommen hat, um auch außerhalb der Ballungsräume vertaktete ÖPNV-Angebote zu installieren. Insbesondere möchte ich an dieser Stelle das Plus-Bus-System nennen, welches wir im Freistaat mit dem vordringlichen Ziel geschaffen haben, die Erreichbarkeit im ländlichen Raum zu verbessern. Auch die Annahme, es gebe keine mit der Unterstützung der Studierenden vergleichbare Mobilitätshilfe für Auszubildende, geht völlig an der Wirklichkeit vorbei. (Sebastian Wippel, AfD, meldet sich zu einer Zwischenfrage.) Um jungen Menschen einen attraktiven, kostengünstigen und einheitlichen Zugang zum öffentlichen Personennahverkehr zu ermöglichen, haben wir das Bildungsticket und das AzubiTicket eingeführt. Zur Finanzierung beider Tickets stellt der Freistaat rund 74 Millionen Euro zur Verfügung. Beide Tickets werden seit ihrer Einführung von den jeweiligen Zielgruppen sehr gut angenommen.
