Sebastian Gemkow

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die mündliche Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Im Rahmen der Sächsischen Wasserstoffstrategie von 2022 werden Potenziale für sächsische Wertschöpfung in den Bereichen Herstellung, Speicherung, Transport und Anwendung synthetischer Kraftstoffe benannt. Darunter fallen aus Sicht der Staatsregierung alle sogenannten PtX-Produkte, also auch nachhaltiger Wasserstoff. Eine Einordnung der Forschung, Entwicklung und Herstellung von synthetischen Kraftstoffen im Rahmen künftiger Wissenschafts- bzw. Wirtschaftsstrategien und im Hinblick auf die geplanten EU-Vorgaben erfolgt nicht bzw. ist vor dem Hintergrund des themen- und technologienoffenen Ansatzes der Staatregierung bei der Förderung von Zukunftstechnologien nicht geboten. Die Förderung von Forschung im Rahmen der sächsischen Forschungsförderung ist themenoffen, die Förderung von Forschung und Entwicklung im Rahmen der sächsischen Technologieförderung ist branchen- und technologieoffen. Darüber hinaus weise ich darauf hin, dass sich StaatsminisLandtags am 10. Februar 2022 auf Antrag der CDU-Fraktion wie folgt zu E-Fuels geäußert hat: Technologieoffenheit in der Mobilitätswende bedeutet gleichzeitige Betrachtung von E-Mobilität, Brennstoffzellenmobilität und E-Fuels. Nicht jede Transportart ist für jede Antriebstechnologie geeignet. Der Flugverkehr ist zum Beispiel weitestgehend auf Flüssigkraftstoffe angewiesen. Unter anderem DHL in Leipzig hat großes Interesse an synthetischen, sauberen Kraftstoffen. Die Staatsregierung begrüßt, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ebenfalls technologieoffen bleibt und E-Fuels befürwortet. Sachsen ist Innovationsstandort und es bestehen auch sächsische Wertschöpfungspotenziale rund um E-Fuels (zum Beispiel EDL Anlagenbau Gesellschaft mbH, Sunfire GmbH, Chemieanlagen Chemnitz GmbH, TU Bergakademie Freiberg, Fraunhofer-Institut für Keramische Technologien und Systeme). Die Treibhausgasneutralität bei E-Fuels ist nur gewährleistet bei gleichzeitiger CO -Umsetzung im Herstellungsprozess (derzeit noch energieintensiv und teuer). E-Mobilität hat viele Vorteile: Sie ist marktreif, bezahlbar, im Betrieb sehr leise und ohne lokale Abgasemissionen. Das ist wichtig in verkehrsgeplagten Innenstädten. Zu Frage 2: Die Förderung von Technologien im Bereich synthetischer Kraftstoffe erfolgt im Rahmen von Förderprogrammen des Freistaates, die den entsprechenden Bereich einschließen. In der Forschung kommen institutionelle Anteile an der Finanzierung von Hochschulen und außerhochschulischen Forschungseinrichtungen hinzu. Im Jahr 2021 erfolgten nach aktuellen Erhebungen für den Bundesbericht Energieforschung 2023 einschlägige Projektförderungen und institutionelle Unterstützungen von Hochschulen und außerhochschulischen Forschungseinrichtungen in Höhe von 2,5 Millionen Euro für H2-Technologien und in Höhe von 860 000 Euro für CO - Technologien (unter anderem Abscheiden des C als weiteren Grundstoff für synthetische Kraftstoffe). Damit wurde das Niveau der vergangenen Jahre stabilisiert. So wurden allein in den Jahren 2019 bis 2021 Projekte im Bereich der H2-Technologien in Höhe von 5 Millionen Euro und im Bereich der CO -Technologien in Höhe von 1,5 Millionen Euro gefördert. Im Rahmen des IPCEI-Wasserstoff beteiligt sich der Freistaat Sachsen aktuell mit 112,4 Millionen Euro an Unternehmensprojekten. Bei der Förderung von Forschung und Technologie durch den Freistaat erfolgt keine technologiebezogene Budgetierung, sodass keine Aussage über den Umfang zukünftig eingesetzter Mittel für synthetische Kraftstoffe erfolgen kann.